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Rehlinger unterzeichnet Vereinbarung in der Ukraine

Das Saarland hat eine neue Regionalpartnerschaft mit der Oblast Lwiw (Lemberg) abgeschlossen. Dazu reiste Ministerpräsidentin Rehlinger selbst in die Ukraine.
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD)
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD). © Marcus Brandt/dpa/Archivbild

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist im Rahmen einer Delegationsreise nach Polen in die Partnerregion Podkarpackie am Mittwoch auch in die Ukraine gereist. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Jennifer Collet der Deutschen Presse-Agentur am Abend mit. Rehlinger habe in der Oblast Lwiw (Lemberg) gemeinsam mit dem Gouverneur der Oblast, Maksym Kosyzkyj, eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen Lwiw und dem Saarland unterzeichnet.

«Seit heute ist ein positives Signal für die Zukunft der Ukraine als künftiges Mitglied der EU auf dem Weg. Heute ist auch ein guter Tag für die Beziehungen zwischen dem Saarland und der Ukraine», so Rehlinger. Über die Partnerschaft mit Podkarpackie habe man bereits seit 14 Jahren gute Beziehungen in die polnisch-ukrainische Grenzregion. «Diese werden wir nicht nur verstärken, sondern auch geografisch ausweiten», kündigte die Ministerpräsidentin an.

Mit der Oblast Lwiw wolle man im Rahmen der Partnerschaft nun gemeinsame Anknüpfungspunkte erarbeiten. Dabei gehe es um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und auch um soziale Fragen. «Wir stehen weiter fest an der Seite der Ukraine - auch wenn es darum geht, gemeinsam Felder der Zusammenarbeit für die Zeit nach dem Krieg zu identifizieren», sagte sie.

Rehlinger und der ukrainische Botschafter Maxim Makeiev hatten bereits im April angekündigt, eine Regionalpartnerschaft vereinbaren zu wollen.

Bei ihrer Reise nach Lwiw besuchte Rehlinger außerdem das Universitätsklinikum vor Ort. Dort überreichte sie die Zusage für die finanzielle Unterstützung bei der Beschaffung eines OP-Tisches und endoskopischer Geräte für die chirurgische Fakultät der Universität, die im zentralen Krankenhaus der Region Lemberg operiert und forscht. Unterstützt wird die Anschaffung vom Verein Ukraine-Freunde Saar. Außerdem legte die Ministerpräsidentin auf einem Friedhof Blumen auf den Gräbern von jungen, gefallenen Ukrainern nieder.

Begleitet wird Anke Rehlinger bei ihrer Polen-Reise seit Dienstag vom Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten, David Lindemann. Bereits am Vortag waren unter anderem Innenminister Reinhold Jost (SPD), Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD), Landrat Theophil Gallo (SPD) und der stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses im saarländischen Landtag, Roland Theis (CDU), angereist. Die Delegation will am Freitag aus Polen zurückkehren.

© dpa
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