Rehlinger: Arbeitsplätze bleiben «mein oberstes Ziel»

In einer Zeit der Krisen und des Strukturwandels will die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger weiter um Jobs kämpfen. «Bestehende Arbeitsplätze erhalten und zugleich neue schaffen, ist mein oberstes Ziel», sagte die SPD-Politikerin in ihrer Neujahrsansprache, die am Silvesterabend im Fernsehen des Saarländischen Rundfunks (SR) ausgestrahlt wird. «Dafür siedeln wir Firmen im Saarland an. Dafür bauen wir neue Wirtschaftszweige auf wie beim Wasserstoff. Dafür setzen wir auf Forschung und Innovation», sagte sie.
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) spricht. © Oliver Dietze/dpa/Archivbild

Damit der Strukturwandel gelinge, habe die Landesregierung einen drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds «als Möglich-Macher» aufgelegt. «Mit Erfolg: Bei den größten Industriearbeitgebern, ZF und der Stahlindustrie, ist ein Aufbruch in die Zukunft zu sehen», sagte Rehlinger, die seit Ende April im Amt ist.

Es gehe ihr aber nicht nur um Industrie, sondern auch um Entlastungen für Bürger infolge der Energiekrise. «Sie werden vielleicht - wie ich auch hier zu Hause - die Heizung nicht so aufgedreht haben wie normal. Und bei vielen ist das Geld knapper, weil so vieles teurer geworden ist», sagte sie. Einige Entlastungen gebe es bereits, andere kämen noch. «Nie zuvor wurden in einer Krise so viele Milliarden mobilisiert, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.»

Auch wenn Belastungen blieben, sei es doch so, «dass wir gemeinsam gut über den Winter kommen werden». Im Saarland gebe es die «WinterAktion», die Bedürftigen zum Beispiel in Wintercafés einen Platz zum Aufwärmen und eine Mahlzeit bieten. «Niemand soll im Saarland hungern oder frieren müssen.»

Die SPD-Alleinregierung habe in diesem Jahr zudem Entscheidungen getroffen, um Familien im Saarland zu entlasten. Durch die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium bekämen Kinder wieder mehr Zeit zum Lernen. «Und weil wir schrittweise die Kita-Beiträge abschaffen, haben Eltern mehr Geld für ihre Kinder.» Zudem werde 2023 Bus- und Bahnfahren günstiger. Unterm Strich könnten die Saarländerinnen und Saarländer «mit Zuversicht ins neue Jahr gehen», sagte Rehlinger.

© dpa
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