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Raab: Würde Brief an den SWR nicht mehr schreiben

Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab wollte mit ihrem kritischen Brief an den SWR nach eigener Aussage keinen Druck auf den Sender aufbauen. Das sei zu keiner Sekunde ihre Absicht gewesen, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in einer Sondersitzung des Landtages in Mainz. «Es ging mir vielmehr um eine presserechtliche Einschätzung des SWR», sagte Raab. Sie habe weder eine Löschung noch eine Richtigstellung des in dem Schreiben kritisierten Beitrags gefordert.
Staatssekretärin Heike Raab
Heike Raab (SPD), Staatssekretärin des Landes Rheinland-Pfalz. © Jan Woitas/dpa

Raab sagte weiter: «Aus heutiger Sicht und in Betrachtung der Diskussion der letzten Wochen räume ich selbstkritisch ein, dass ich diesen Brief vom 2. Mai nicht mehr schreiben würde.» Sie hätte ihre Anmerkungen zu dem SWR-Beitrag vom 11. April dieses Jahres besser in den dafür zuständigen Rundfunkgremien ansprechen sollen.

© dpa
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