Hasskriminalität kann im Saarland online angezeigt werden

30.05.2022 Hass und Hetze können im Saarland seit Anfang dieses Jahres direkt über die Onlinewache des Landespolizeipräsidiums angezeigt werden. Über entsprechende Eingabemasken könnten Kommentare «einfach und unkompliziert» gemeldet werden, teilte das Innenministerium des Saarlandes am Montag in Saarbrücken mit. Beim Eingeben würden alle für die Ermittlungen notwendigen Angaben abgefragt. Dabei bestehe auch die Möglichkeit, Dokumente bis zu einer Dateigröße von fünf MB hochzuladen.

Eine Frau hat die Internetseite "Onlinewache der Polizei" der Polizei aufgerufen. © Harald Tittel/dpa/Illustration

Die saarländische Polizei registriere eine zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet und lege daher einen Schwerpunkt auf die sachgerechte Bearbeitung eingehender Hinweise und Anzeigen, teilte das Ministerium weiter mit. Die Möglichkeit der Anzeige über die Onlinewache sei mit der Landesmedienanstalt Saarland eingerichtet worden. Daneben setze die Polizei auf eine entsprechende Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

In der Sendung «ZDF Magazin Royale» hatte der Satiriker Jan Böhmermann den Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften im Netz zum Thema gemacht. Die Redaktion hatte im vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.

Das war in Saarbrücken laut ZDF nicht der Fall. Bei der Polizeiinspektion Saarbrücken sei die Anzeige von Polizistinnen freundlich entgegengenommen worden. Auch wenn die Polizistinnen Unsicherheiten im Umgang mit Hasskommentaren gezeigt hätten, sei die Aufnahme der Anzeige reibungslos erfolgt, hieß es. Die angezeigten Hasskommentare wurden dann an den Polizeilichen Staatsschutz weitergeleitet.

In vier Fällen konnten keine Beschuldigten ermittelt werden, sodass die gegen Unbekannt geführten Verfahren eingestellt wurden. Die Verfasser von drei Hasskommentaren konnten laut Staatsanwaltschaft Saarbrücken identifiziert werden: Die Fälle wurden an die zuständigen Staatsanwaltschaften in Bielefeld, Osnabrück und Weiden abgegeben.

© dpa

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