Es ist zwar «nur» ein Ehrenamt, aber wer es ausfüllt, hat den Rang eines Bundesministers: Anke Rehlinger (SPD) wird neue Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für die deutsch-französischen Bildungs- und Kulturbeziehungen. Das haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Freitag am Rande der Jahres-MPK in Hannover verabredet. Auch der baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte Interesse an dieser Aufgabe bekundet, letztlich fiel die Entscheidung jedoch zugunsten der Amtskollegin aus dem Saarland aus.
Der formale Beschluss soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 2. November erfolgen. Man habe sich im Einvernehmen verständigt, hieß es. Baden-Württemberg hatte im Vorfeld kritisiert, dass sich traditionell CDU- und SPD-Politiker in der Rolle abwechseln.
Bisheriger Amtsinhaber ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Rehlinger tritt seine Nachfolge offiziell zum 1. Januar 2023 an. Die Amtszeit beträgt vier Jahre.
«Es ist mir eine große Ehre, mich mit den saarländischen Erfahrungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Dienst der deutsch-französischen Freundschaft zu stellen und den europäischen Gedanken mit Leben zu füllen», teilte Rehlinger mit.
Die Kulturbevollmächtigte im Rang einer Bundesministerin vertritt die Interessen der deutschen Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber dem französischen Nachbarn, da Bildung in Deutschland Ländersache ist. Außerdem koordiniert sie die Länderanliegen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich. Die Bevollmächtige nimmt auch an den Sitzungen des deutsch-französischen Ministerrats teil.
Rehlinger freue sich auf die zukünftige Rolle, hieß es aus der Staatskanzlei. «Die deutsch-französische Freundschaft ist der Motor Europas, und das Saarland ist das Herz dieser Völkerfreundschaft», so Rehlinger. Viele der aktuellen Herausforderungen müssten auch auf europäischer Ebene gelöst werden. Deshalb sei es von herausragender Bedeutung, dass Deutschland und Frankreich in zentralen Bereichen eng und vertrauensvoll zusammenarbeiteten.
Schwerpunkte sieht Rehlinger bei der Förderung des Erlernens der Nachbarsprache, einem stärkeren Fokus auf beruflicher Bildung, dem Elysée-Jahr 2023 und dem Olympia-Jahr 2024, aber auch der Zusammenarbeit im Bereich der Forschung, etwa beim Thema Cybersicherheit.
Erste Gespräche will die neue Beauftragte beispielsweise mit den zuständigen französischen Ministern führen, etwa für Bildung, für Hochschulen und Forschung sowie für Kultur. Auch das anstehende Jubiläumsjahr zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages biete zahlreiche Anknüpfungspunkte, um die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu vertiefen.
