OB-Wahl: Noch kein Termin und keine Kandidaten

Für die Oberbürgermeisterwahl in Mainz gibt es bisher weder einen Termin noch Kandidaten. Die Landeshauptstadt und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) stimmten derzeit einen Wahltermin ab, teilten beide am Montag auf Anfrage mit. Die Parteien seien in internen Gesprächen über die besten Kandidaten, hieß es bei SPD, Grünen und CDU. Dies werde auch noch eine Weile dauern.
Ein Wähler wirft in einem Wahllokal seinen Stimmzettel in die Wahlurne. © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Oberbürgermeister Michael Ebling war 2019 zum zweiten Mal zum Stadtoberhaupt gewählt worden, für acht Jahre. Vergangene Woche übernahm der 55-Jährige das Amt des Innenministers, nachdem Roger Lewentz (SPD) wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal zurückgetreten war.

Nach der Gemeindeordnung soll innerhalb von drei Monaten nach Bekanntwerden des Ausscheidens eines hauptamtlichen Bürgermeisters neu gewählt werden. «Da es sich hierbei um eine Soll-Vorschrift handelt, kann bei der Festsetzung des Wahltermins und des Termins einer etwa notwendig werdenden Stichwahl die Aufsichtsbehörde bei entsprechenden Gründen von der Dreimonatsfrist abweichen, sollten es die jeweiligen Umstände erfordern», sagte ADD-Sprecher Timm Kauhausen. Spätestens am 69. Tag vor der Wahl sei die Stelle öffentlich auszuschreiben.

Bürgermeister Günter Beck von den Grünen hat Eblings Amtsgeschäfte vorübergehend übernommen. Die SPD stellt seit mehr als 70 Jahren den Oberbürgermeister der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Ebling war seit 2012 OB. Damals gewann er mit 58,2 Prozent gegen Beck. In seiner zweiten Wahl 2019 setzte er sich in der Stichwahl mit 55,2 Prozent der Stimmen gegen den von der CDU aufgestellten parteilosen Kandidaten Nino Haase durch.

© dpa
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