SPD: Lewentz soll verteidigungspolitischer Sprecher werden

Der frühere rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz soll verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion werden. Das teilte Fraktionssprecher Markus Kuhlen am Freitag mit. Zuvor hatten Medien darüber berichtet. Kuhlen sprach von einem üblichen Vorgang, dass ein quasi neu in die Fraktion gekommenes Mitglied eine derartige Aufgabe übernehme.
Der ehemalige Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), im November 2022. © Hannes P. Albert/dpa

Offiziell soll Lewentz noch in diesem Jahr - möglicherweise schon in der nächsten Woche - von der Fraktion auf den Posten gewählt werden, den bisher der Abgeordnete Hans Jürgen Noss aus dem Kreis Birkenfeld innehat. Noss habe aber auch noch weitere Sprecherämter für die Bereiche Innenpolitik und Senioren in der Faktion, sagte Kuhlen. Der verteidigungspolitische Sprecher ist den Angaben zufolge unter anderem für die Themen Bundeswehr und US-Streitkräfte zuständig.

Lewentz hatte Mitte Oktober seinen Rücktritt erklärt und damit die politische Verantwortung für in seinem Verantwortungsbereich gemachte Fehler während der Flutkatastrophe im Ahrtal übernommen. Es ging um ein womöglich zu spätes Erkennen der Katastrophe und verzögertes Handeln.

Die AfD-Fraktion warf dem SPD-Politiker am Freitag einen «inkonsequenten Rücktritt vom Rücktritt» vor. Lewentz würde sich selbst und dem Ansehen der Politik bei den Bürgern einen großen Dienst tun, wenn er auf den Sprecherposten verzichten würde.

© dpa
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