Lewentz stellt Pläne für neuen Katastrophenschutzes vor

31.08.2022, 02:50 Uhr

Der rheinland-pfälzische Bevölkerungs- und Katastrophenschutz soll neu ausgerichtet werden. Die Pläne dafür stellt Innenminister Roger Lewentz (SPD) an diesem Mittwoch (14.30 Uhr) in Mainz vor. Die Flutkatastrophe mit mindestens 135 Toten habe das Land so schwer getroffen wie keine Naturkatastrophe zuvor, heißt es im Ministerium. Aber auch dürrebedingte Wald- und Vegetationsbrände sowie Rekord-Niedrigwasserstände wie in diesem Sommer zwängen die Gesellschaft zum Umdenken. Zu den Auswirkungen des Klimawandels kommt noch ein veränderter Blick auf die zivile Verteidigung - als Folge des russischen Angriffs in der Ukraine.

Lewentz stellt Pläne für neuen Katastrophenschutzes vor

In die Pläne der Landesregierung zur Neuausrichtung sei das Wissen von Fachleuten innerhalb und außerhalb von Rheinland-Pfalz miteingeflossen, teilte das Innenministerium mit. Insbesondere der ehemalige Präsident des Technischen Hilfswerks, Albrecht Broemme, habe zahlreiche Anstöße gegeben. Dieser hatte unter anderem die Einrichtung eines Landesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge angeregt. Zudem muss nach seiner Auffassung jeder Landkreis und jede Kommune jederzeit einsatzfähige Krisenstäbe aufstellen.

Die Enquete-Kommission des Landtags zu diesem Thema will im Herbst erste Empfehlungen vorlegen. Die 17 Mitglieder starke Enquete-Kommission «Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge» wurde nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021 eingesetzt.