Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Hubig für Ende des Einstimmigkeitsprinzips

Nach Ansicht der Ministerin bremst das Prinzip das Gremium aus, wie sie in der «Zeit» schreibt. Es brauche mehr Flexibilität. Auch Vorschläge hat die SPD-Politikerin parat.
Bildungsministerin Stefanie Hubig
Stefanie Hubig (SPD), Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, spricht im Interview der Deutschen Presse-Agentur dpa auf dem Grünen Sofa. © Arne Dedert/dpa

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig hat sich für ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Kultusministerkonferenz (KMK) ausgesprochen. Das führe zu langen Verhandlungen und «Formelkompromissen», schrieb die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung «Die Zeit».

Hubig schlug darin vor, auch Beschlüsse mit qualifizierten Mehrheiten zu treffen, damit sich die KMK in Zukunft nicht nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einige. Denkbar sei auch die Variante des «Opt-out», bei der einzelne Länder Beschlüsse zwar mittragen würden, ohne sie jedoch selbst sofort umsetzen zu müssen. 

«Nur ein Land muss sich querstellen, und schon kann die KMK keine wichtigen Beschlüsse mehr fassen», schrieb Hubig in dem Beitrag weiter. Aktuell dauerten Entscheidungsprozesse durchschnittlich neun Monate, das sei zu lang. Es brauche mehr Flexibilität, um schnell reagieren zu können. 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Imker Rico Heinzig
People news
Böhmermann unterliegt erneut im «Honig-Streit»
Those About To Die
Tv & kino
Anthony Hopkins als römischer Kaiser - «Those About To Die»
Veranstaltung des Netzwerks «Frauen 100»
People news
Rose McGowan: Will nicht für Rest meines Lebens kämpfen
Sitzung Europäisches Parlament - Wahl Kommissionspräsidentin
Internet news & surftipps
Für jeden etwas: Von der Leyens Pläne für zweite Amtszeit
Passworteingabe auf einer Webseite
Das beste netz deutschlands
GMX und Web.de bekommen Passwort-Check
Samsung-Sicherheitsupdate im Juli und Juni für diese Galaxy-Handys
Handy ratgeber & tests
Samsung-Sicherheitsupdate im Juli und Juni für diese Galaxy-Handys
Serhou Guirassy
Fußball news
Im zweiten Anlauf: Guirassy-Wechsel zum BVB perfekt
Eine Maklerin zeigt einem Kunden ein Objekt
Wohnen
Hauskauf: Drei Risiken - und wie Sie sie verringern können