Experte: Ministerin Spiegel muss aus der Defensive kommen

Die im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal erneut unter Druck geratene damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel und heutige Bundesfamilienministerin (Grüne) muss nach Ansicht eines Experten aus der Defensive kommen. «Sie reagiert immer nur auf andere, auf das, was nach außen kommt, was nach außen dringt. Wenn das jetzt so weitergeht, dann ist sie am Ende nicht mehr zu halten», sagte der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Anne Spiegel spricht mit den Helfern der Organisation "Helfershuttle". © Thomas Frey/dpa/Archivbild

Derzeit würden «scheibchenweise» immer mehr Informationen durchdringen, die das Verhalten von Spiegel «alles andere als wünschenswert» für eine Ministerin erscheinen ließen. Zunächst sei es um ihr Verhalten in der Nacht der Katastrophe vom 14. auf den 15. Juli 2021 gegangen. Und nun um ihren vierwöchigen Frankreich-Urlaub zehn Tage nach der Flut. «Der Gegenwind wird größer, der Druck wird größer», sagte Jun von der Universität Trier.

Es wäre jetzt «an Stelle von Frau Spiegel», sich umfassend zu erklären - und zu schauen, ob noch etwas an nicht wünschenswertem Verhalten vorliegt. «Und das dann einmal klar deutlich machen. So bringt sie sich selbst in die Bredouille, weil sie nur noch reagiert und immer noch einmal neue Informationen aus der Öffentlichkeit erklären muss», sagte Jun. «Sie muss irgendwann versuchen, in die Offensive zu kommen.»

Niemand könne Spiegel zum Rücktritt zwingen. «Die Letzt-Entscheidung liegt bei Frau Spiegel ganz allein», sagte Jun. «Sie muss sich aber vergegenwärtigen: Wenn Sie weiterhin nur aus der Defensive agiert, und da ist sie jetzt schon seit Wochen, dass man dann irgendwann dem Druck nicht mehr standhalten kann.»

Spiegel hatte am Sonntag ihren Familienurlaub nach der Flut im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Am Wochenende hatte es erneut Rücktrittsforderungen gegen Spiegel gegeben, unter anderem von CDU-Chef Friedrich Merz.

Bei der Flutkatastrophe waren im Ahrtal 134 Menschen ums Leben gekommen. Rund 750 Menschen wurden in Rheinland-Pfalz verletzt und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört.

© dpa
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