Erstmals seit April: Tobias Hans spricht wieder im Landtag

Tobias Hans (CDU), der nach einer schweren Wahlschlappe vom März 2022 sein Amt als Ministerpräsident des Saarlandes abgeben musste, hat sich nach monatelangem Schweigen erstmals im Landtag in Saarbrücken zu Wort gemeldet. Hans (44) sprach am Donnerstag bei der Debatte über den Landeshaushalt 2023 im Plenum des Landesparlaments sieben Minuten lang zum Thema Digitalisierung. Seit dem Zusammentreten des neuen Landtags im April und der Wahl von Anke Rehlinger (SPD) zur Ministerpräsidentin hatte Hans wortlos als Hinterbänkler die Arbeit im Plenum verfolgt.
Saarlands ehemaliger Ministerpräsident Tobias Hans. © Oliver Dietze/dpa/Archivbild

Hans leitete seinen Debattenbeitrag mit einem Zitat des US-Journalisten Dan Bennett ein: «Ein Pessimist ist ein Optimist, der nachgedacht hat.» Die Digitalisierung komme in Deutschland «insgesamt zu kurz», sagte er. Er begrüßte, dass das Wirtschaftsministerium jetzt ausdrücklich für Digitalisierung zuständig sei.

Wichtig sei, dass die vorhandenen Stellen in der Landesverwaltung zur Digitalisierung jetzt auch besetzt würden. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen seien darauf angewiesen, dass ihre Anträge rasch bearbeitet werden: «Es sind gerade diese mittelständischen Unternehmen, die diese Gelder brauchen, um in der Digitalisierung nach vorne zu kommen», sagte Hans. Das Ministerium müsse «da eine Schippe drauflegen». Hans sagte, auch die Kommunen müssten besser in die Digitalisierung eingebunden werden.

Hans vermied direkte Angriffe auf die Regierung. Stattdessen mahnte er, die Regierung müsse die Entwicklung von Computerspielen fördern: Die «Gamifizierung» spiele eine immer größere Rolle im Bereich Weiterbildung oder Gesundheitsvorsorge. Die «Games-Förderung» könne «dazu beitragen, dass die digitale Wirtschaft im Saarland ins Fliegen kommt».

© dpa
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