CSU-Generalsekretär fordert weiterhin Rücktritt von Spiegel

CSU-Generalsekretär Stephan Mayer hat nach dem öffentlichen Auftritt und der Entschuldigung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) seine Forderung nach einem Rücktritt erneuert. «Ich glaube, auch wenn man Frau Spiegel gestern erlebt hat, ich glaube, sie tut sich selbst auch keinen Gefallen, wenn sie weiterhin darauf beharrt, im Amt zu bleiben», sagte Mayer am Montag im Deutschlandfunk. «Die Frage ist, ob sie ihr Amt als Bundesfamilienministerin jetzt so ausüben kann, wie es auch gerade angesichts der derzeitigen Herausforderungen erforderlich ist.»
Stephan Mayer, CSU-Generalsekretär, spricht auf einer Pressekonferenz. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Spiegel steht wegen eines vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 in der Kritik. Sie war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin. Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.

Mayer sagte, das sei am Ende auch eine Frage, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unmittelbar betreffe. Es gehe um die Frage, ob er in jeder Sitution ein voll handlungsfähiges und starkes Kabinett habe. Er habe «persönlich Verständnis» für die «private Situation» der Ministerin, sagte der CSU-Generalsekretär. Er nannte es anerkennenswert, dass sie Fehler eingeräumt und sich entschuldigt habe. «Die Frage, die sich stellt, ist nur die, weshalb sie offenkundig die Unwahrheit gesagt hat, als sie behauptet hat, sie hätte während ihres Urlaubs an den Kabinettssitzungen in Rheinland-Pfalz teilgenommen. Das ist aus meiner Sicht nicht erklärlich.»

© dpa
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