Panne bei Gebäudezählung vor allem im Großraum Koblenz

80.000 Eigentümer haben bei der Gebäudezählung bereits ein Mahnschreiben mit der Androhung von Zwangsgeld bekommen. Die meisten von ihnen, weil sie auf die ersten beiden Briefe nicht reagiert haben. Mehrere Hundert haben diese aber gar nicht bekommen.
Das Statistische Landesamt in Bad Ems. © Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Von der Panne mit Androhungen von Zwangsgeld bei der Gebäudezählung in Rheinland-Pfalz ist überwiegend der Großraum Koblenz betroffen. «Da wir eine Konzentration der rund 600 Fälle, in denen weder Erst- noch Erinnerungsschreiben zugestellt wurden, im Bezirk eines bestimmten Zustell-Dienstleisters festgestellt haben, werden wir das Mahnverfahren für den gesamten Zustellbereich stoppen», teilte der Präsident des Statistischen Landesamts, Marcel Hürter, am Freitag in Bad Ems mit.

Diese Adressaten hatten gleich ein Mahnschreiben mit der Androhung von 300 Euro Zwangsgeld erhalten, die ersten beiden Briefe aber nicht. Teilweise seien ganze Straßenzüge betroffen, unter anderem in Koblenz und Andernach.

Insgesamt wurden allerdings Tausende Eigentümer zu unrecht gemahnt, wie Hürter mitteilte. Bei rund 3000 Adressaten habe sich die Meldung der Daten und der Versand der Mahnschreiben überschnitten. In 3500 weiteren Fällen hätten die Eigentümer übersehen, dass sie mehrere Wohnungen melden mussten. Sie hätten nur Angaben zu einer Adresse gemacht und für die anderen Wohnungen oder Häuser ein Mahnschreiben bekommen. In anderen Fällen sei eine Person auch mit verschiedenen in Registern hinterlegten Namen mehrfach angeschrieben worden. «Wenn nur unter einem der angeschriebenen Namen geantwortet wurde, ging an den zweiten Namen ein Erinnerungs- und später das Mahnschreiben raus.»

Hürter stellte aber klar: «Die überwiegende Mehrheit der rund 80.000 Eigentümerinnen und Eigentümer, die kürzlich ein Mahnschreiben erhalten haben, hatten auf das Erstanschreiben im Mai und die Erinnerung Ende Juni beziehungsweise Anfang Juli nicht geantwortet.» Inzwischen hätten jedoch mehr als 90 Prozent der rund 1,3 Millionen angeschriebenen Eigentümer ihre Daten zu den Gebäuden und Wohnungen gemeldet.

«Wegen der Zustellungsprobleme können wir die Adressaten im Großraum Koblenz nur um freiwillige Meldungen bitten», betonte Hürter. Dieser Zustellbezirk werde auch vom Versand der zweiten Mahnwelle mit rund 70.000 Schreiben ausgenommen. Vor dem Versand dieser Schreiben werde aber auch noch einmal geprüft, ob die Eigentümer nicht inzwischen geantwortet haben.

Die erste Gebäude- und Wohnungszählung seit 2011 sei eine Vollerhebung, und es bestehe nach dem Gesetz Auskunftspflicht, erläuterte Hürter. «Erfahrungsgemäß gibt es bei jeder Großzählung rund zehn Prozent Adressaten, die auf Erstanschreiben und Erinnerungen nicht reagieren», sagte der Präsident der Statistikbehörde. «Dahinter steckt in den allermeisten Fällen keine Verweigerungshaltung.» Allerdings könnten rund 350 Mahnbriefe auch der Reichsbürgerszene zugerechnet werden.

© dpa
Weitere News
Top News
Tv & kino
Horror-Klassiker: «Nosferatu»-Remake mit Bill Skarsgård und Lily-Rose Depp
Fußball news
8. Spieltag: FC Bayern jubelt wieder - Musiala brilliert gegen Leverkusen
Games news
Featured: Google Stadia wird eingestellt: Das musst Du jetzt wissen
People news
Enthüllungsjournalist: Klimmzüge & Tischtennis - Günter Wallraff wird 80
Internet news & surftipps
Cyberkriminalität: BSI warnt vor Sicherheitslücke in Microsoft Exchange
Handy ratgeber & tests
Featured: Smarter Garten: Pflanzen-Apps und clevere Technik vereinfachen die Gartenarbeit
Wohnen
Hydraulischer Abgleich : Nicht umlegbar: Kosten für Heizungsoptimierung
Auto news
Panorama: Oldtimer-Rallye Colorado Grand: Dem Himmel so nah
Empfehlungen der Redaktion
Regional rheinland pfalz & saarland
Immobilien: Zwangsgeld angedroht: Panne bei Zählung von Wohnungen
Regional rheinland pfalz & saarland
Bevölkerung: Nach Pannen bei Hauszählung keine Mahnschreiben mehr
Liebe
Die Sprache der Leidenschaft: Wie sich Liebesbriefe seit 300 Jahren verändert haben
Inland
Justiz in Bayern: Staatsanwaltschaft beschlagnahmt Wohnungen von Russen
Regional rheinland pfalz & saarland
Durchsuchungen: Razzien gegen Hass im Netz: Neun Beschuldigte im Südwesten
Inland
Volkszählung: Zensus: Mehr als 30 Millionen Bundesbürger werden befragt
Job & geld
Staatliche Erhebung: Zensus 2022 gestartet: 30 Millionen Bürger werden befragt
Inland
Bevölkerung: Zensus läuft: Statistiken werden 2023 veröffentlicht