Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Barke: Saarland wird bald Förderbeträge zusagen

Die saarländische Regierung wird in Kürze ihren Anteil an der Förderung der Herstellung von «grünem» Stahl im Saarland auch offiziell und verbindlich zusagen. Dies teilte Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) am Mittwoch während der Haushaltsdebatte im Landtag in Saarbrücken mit.
Neue Regierungsmannschaft im Saarland
Wirtschaftsminister Jürgen Barke in Saarbrücken. © Oliver Dietze/dpa/Archivbild

Dabei geht es um rund 780 Millionen Euro. Dies ist der saarländische Anteil an jenen insgesamt 2,6 Milliarden Euro Förderung für die Umstellung auf mit Wasserstoff produzierten Stahl, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag bei einem Besuch der saarländischen Stahlindustrie versprochen hatte.

Barke dankte insbesondere der oppositionellen CDU dafür, dass diese im Landtag den Weg für eine verbindliche Zusage der Landesförderung freigemacht habe. «Bestenfalls am Montag» werde man daher eine Verwaltungsvereinbarung unterschreiben können, «in der die Förderbeträge des Landes dann klar committed (festgelegt) sind». Diese Verwaltungsvereinbarung gehört zum vom Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesfinanzministerium definierten Verfahren für die Freigabe dieser Mittel.

Die CDU hatte am Montag mit der SPD eine Zusammenarbeit vereinbart, um den Zugang zu einem weitgehend schuldenfinanzierten, drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds des Landes auch weiterhin zu sichern. Über die dafür notwendigen Schritte soll am Montag ebenso wie über den Landeshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 bei einer Sondersitzung des Landtages abgestimmt werden.

Der Zugriff auf den Transformationsfonds ist die Voraussetzung dafür, dass das Saarland die 780 Millionen Euro Eigenbeteiligung an der Förderung aufbringen kann.

Barke verwies darauf, dass durch neue Technologien auch im mittelständischen Bereich zahlreiche neue Arbeitsplätze entstehen könnten. Es gebe zweifellos «Arbeitsplätze, die uns an anderer Stelle definitiv verloren gehen werden», beispielsweise im Bereich der Fahrzeugantriebe. Deswegen sei es wichtig, dass neue Arbeitsplätze - beispielsweise auch bei der geplanten Fertigung von Batteriezellen - in einem «symbiotischen Geflecht aus Industrie, Mittelstand und Handwerk» entstünden.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Frostpunk 2 angespielt: Vorschau zum neuen Strategiespiel-Giganten
Games news
Frostpunk 2 angespielt: Vorschau zum neuen Strategiespiel-Giganten
Drehbuchautor Stefan Cantz
Tv & kino
Streit um «Manta Manta»-Film beigelegt
24 Stunden Joko und Klaas
Tv & kino
Joko und Klaas waren ein Tag ProSieben
Kryptowährung
Internet news & surftipps
Umfrage: Jeder achte Erwachsene investiert in Krypto
Pixel 9 (Pro): Was bieten Googles Flaggschiff-Smartphones 2024?
Handy ratgeber & tests
Pixel 9 (Pro): Was bieten Googles Flaggschiff-Smartphones 2024?
Bitcoins
Das beste netz deutschlands
Bitcoin-Halving: Wie wirkt sich das Event auf die Kurse aus?
Lars Ricken
Fußball news
BVB setzt nach Watzke-Ära auf Ricken
Schon beim Gassigang Signale üben
Tiere
Tierische Radbegleitung: Schon beim Gassigang Signale üben