Beschäftigungspiloten für Ukrainer am Start

Spezielle Helfer sollen für Geflüchtete aus der Ukraine Ansprechpartner, Vertraute und Lotsen sein. Rheinland-Pfalz kann bei diesem Instrument auf Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise von 2016/17 zurückgreifen.
Alexander Schweitzer (SPD) spricht. © Andreas Arnold/dpa Pool/dpa/Archivbild

Mit einem krisenerprobten Instrument will Rheinland-Pfalz Flüchtlingen aus der Ukraine den Weg auf den Arbeitsmarkt ebnen: Beschäftigungspiloten sollen ihnen mit Rat und Tat zur Seite stehen - und das nicht nur bei der unmittelbaren Suche nach einer Stelle, sondern auch in anderen Lebensbereichen. Das Projekt steht nun in den Startlöchern. Vorreiter ist Koblenz. Rheinland-Pfalz wiederum ist mit dem Projekt Vorreiter in Deutschland, wie Arbeitsminister Alexander Schweitzer erklärte.

«Wir spüren ein reges Interesse an den Beschäftigungspiloten», sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur. Sein Ministerium habe viele Gespräche mit Landkreisen und kreisfreien Städten geführt und Fragen beantwortet. «Bislang liegen fünf Anträge für eine Projektpartnerschaft vor, weitere sind in Vorbereitung», berichtete er.

In Koblenz soll es bereits in den nächsten Tagen losgehen. «Weitere werden noch folgen», erklärte Schweitzer. Die vier Millionen Euro, die Rheinland-Pfalz für das Projekt zur Verfügung stehen, werden mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert.

Das Förderprogramm habe erst vor wenigen Wochen aktiviert werden können und deswegen habe es wenig Vorlauf gegeben. «Daher bin ich froh, dass wir bereits von fünf Anträgen wissen. Das ist mehr, als ich ursprünglich in dieser kurzen Frist für möglich gehalten hätte.» Das sei auch ein Beleg für das große Interesse an dem Instrument.

Rheinland-Pfalz habe mit den Beschäftigungspiloten in der Flüchtlingskrise 2016/17 gute Erfahrungen gemacht, sagte Schweitzer. Damals wurden rund 6600 Menschen beraten und unterstützt.

Auf diese Erfahrungen wird jetzt aufgebaut: «Wir schauen uns dabei das gesamte Umfeld der Flüchtlinge an. Wenn Kinder da sind, geht es beispielsweise auch um die Frage der Kinderbetreuung.» Oder es muss geklärt werden, ob Übersetzungshilfe benötigt wird. Auch Hilfe beim Umgang mit Behörden soll angeboten werden. «Die Beschäftigungspiloten sollen sehr nahe am Menschen sein», erklärte Schweitzer. Das sei enorm aufwendig, aber auch sehr erfolgversprechend.

Bei den Beschäftigungspiloten sind nach seiner Einschätzung vor allem Einfühlungsvermögen, sachliche Kompetenz und Kenntnisse im Umgang mit Geflüchteten gefragt. Bei Übersetzungen könnten gegebenenfalls auch Dritte helfen. «Viele Menschen aus der Ukraine, so hören wir aus Rückmeldungen, sprechen aber auch Englisch und verständigen sich darüber», sagte er.

«Der Arbeitsmarkt kann unglaublich viel für die Integration leisten», betonte der Minister. Nichts integriere die Flüchtlinge besser in die Gesellschaft als eine Ausbildung oder eine Arbeitsstelle, wo sie mit Kolleginnen und Kollegen zusammentreffen und die deutsche Sprache lernen könnten. «Viele wollen auch einfach zeigen, was sie können und dass sie bereit sind, hier anzupacken», sagte Schweitzer. «Für mich war es von Anfang an ein großes Anliegen, dass wir Menschen engagieren, die dabei helfen, die Hürden für Flüchtlinge so niedrig wie möglich zu machen, und das sind die Beschäftigungspiloten.»

Die Ukraine-Flüchtlinge tauchten im Juni erstmals deutlich in der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktbilanz auf. Die Arbeitslosenzahl stieg nach einem mehrmonatigen Rückgang wieder an auf nunmehr 100 400 Frauen und Männer. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 4,2 Prozent im Mai auf jetzt 4,5 Prozent. Im Juni waren gut 5800 Menschen aus der Ukraine in dem Bundesland als arbeitslos registriert.

Hintergrund ist, dass die aus der Ukraine Geflüchteten inzwischen in die Grundsicherung für Arbeitssuchende übernommen worden sind. Damit haben sie Anspruch, sich bei Jobcentern anzumelden, um Leistungen und Unterstützung zu erhalten, wenn sie Arbeit finden wollen. Dadurch bekommen auch die Beschäftigungspiloten einen leichteren Zugang zu den Menschen. «Sie können die Menschen zu Hause aufsuchen und ihnen Steine aus dem Weg räumen - wie die Suche nach Kinderbetreuung, Sprachkursen oder Informationen, um berufliche Abschlüsse anzuerkennen», erklärte Schweitzer. «Sie sollen Ansprechpartner, Vertraute und Lotsen sein.»

In Rheinland-Pfalz waren nach Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuletzt (Stand 26. Juni) 41 358 Menschen mit Ukraine-Bezug erfasst. Dabei handelt es sich zumeist um geflüchtete ukrainische Staatsbürger, aber auch um Personen aus Drittstaaten, die sich vor ihrer Flucht legal in dem Land aufgehalten hatten.

© dpa
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