Bei der zweiten Versammlung der AfD zur Aufstellung ihrer Europawahl-Liste haben Rheinland-Pfälzer nach Einschätzung des Landesvorsitzenden Jan Bollinger noch eine Chance. «Weitere Kandidaturen sind möglich, als AfD Rheinland-Pfalz können wir aber schon jetzt einen positiven Saldo verzeichnen», sagte Bollinger in Mainz. Der Niersteiner Alexander Jungbluth war am vergangenen Wochenende bei der ersten Versammlung auf Platz fünf der AfD-Liste für die Europawahl 2024 gewählt worden.
Mit diesem «hervorragenden Listenplatz» habe der Landesverband sein Ziel erreicht, «erstmalig einen Rheinland-Pfälzer für die AfD nach Brüssel zu senden». Bollinger kündigte die volle Unterstützung des Landesverbands für den «mit einem klaren Votum» gewählten Spitzenkandidaten Maximilian Krah aus Sachsen an.
Die AfD hatte am vergangenen Samstag und Sonntag in Magdeburg ihre ersten 15 Kandidaten für die Europawahl gewählt. Am Sonntagabend wurde die Versammlung unterbrochen, von diesem Freitag an sollen rund 15 weitere Kandidaten gewählt werden. Das Programm der AfD für die Europawahl am 9. Juni 2024 soll erst nach der Listenaufstellung beschlossen werden. Im EU-Parlament gehört die AfD mit neun Abgeordneten zur rechten Fraktion Identität und Demokratie (ID).
«Der Erfolg unseres Landesverbandes ist auf die große Motivation und Disziplin unserer Delegierten zurückzuführen, die bis Mitternacht ausgeharrt haben, um unseren Alexander Jungbluth auf Listenplatz 5 für das EU-Parlament zu wählen», sagte Bollinger. Das Wahlergebnis von mehr als 75 Prozent für Jungbluth nannte Bollinger «sehr gut».
Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hatte am Sonntagabend gesagt, Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers hätten bei den Aufstellungswahlen für die Europawahl in Magdeburg so gut wie keine Rolle mehr gespielt. «Vielmehr äußerten diverse Wahlbewerber rechtsextremistische Verschwörungstheorien, wie beispielsweise die vom sogenannten «Großen Austausch»», sagte Haldenwang. Kandidaten der AfD für die Europawahl 2024 hatten sich unter anderem für eine «millionenfache Remigration» ausgesprochen und vor «Globalisten» gewarnt, die Deutschland bedrohten.
Die AfD will die Einschätzung nicht gelten lassen, bei ihrer Europawahlversammlung seien «rechtsextremistische Verschwörungstheorien» geäußert worden. Sie schickte Haldenwang nach eigenen Angaben eine Abmahnung, verbunden mit der Forderung nach Unterlassung und öffentlicher Richtigstellung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte den Eingang des Schreibens.
