Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Wüst will Migrationsgipfel mit Scholz zu Beginn des Jahres

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst dringt auf ein neues Spitzentreffen zum Thema Migration im Kanzleramt. «Wir brauchen früh im neuen Jahr einen Asylgipfel mit dem Bundeskanzler», sagte der CDU-Politiker der «Bild am Sonntag». «Die Regierungschefinnen- und Chefs aus den Ländern und dem Bund müssen im Januar, spätestens Februar, die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen überprüfen und bereit sein, notfalls nachzusteuern, um irreguläre Migration zu beenden.»
Hendrik Wüst
Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. © Rolf Vennenbernd/dpa

Beim bislang letzten Asylgipfel Anfang November hatte Scholz sich mit den Regierungschefs der 16 Länder nach monatelangem Streit über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt und Maßnahmen zur Verringerung der irregulären Migration nach Deutschland vereinbart. Zudem wollte die Bundesregierung prüfen, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind.

Vor allem Wüst hatte damals auf Asylverfahren außerhalb Europas gedrungen. Diese Forderung bekräftigte er nun: «Ganz oben auf die Tagesordnung gehören Ansätze bereits außerhalb Europas wie Drittstaaten-Lösungen und eine verbindliche Regelung für Menschen aus Staaten mit geringer Schutz-Quote.» Ganz grundsätzlich betonte der Christdemokrat, dass Deutschland «nicht die Armut auf der ganzen Welt mit unserem Asylrecht bekämpfen» könne.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Salman Rushdie
Kultur
Salman Rushdie verarbeitet Attentat in neuem Buch
«Rust»-Waffenmeisterin zu 18 Monaten Haft verurteilt
Tv & kino
Höchststrafe für «Rust»-Waffenmeisterin
Ada-Evangeliar in Trier
Kultur
Ada-Evangeliar aus Trier ist Welterbe
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Wer bei X künftig Geld zahlen soll
Frau vor Rechner
Das beste netz deutschlands
Keine Antwort erforderlich: Was hinter Noreply-Mails steckt
Bitcoin
Internet news & surftipps
Rekordhoch oder Absturz: Wie geht es mit dem Bitcoin weiter?
Erste Meisterschaft
1. bundesliga
Internationale Pressestimmen zum Titel von Bayer Leverkusen
Wer sie braucht, wovor sie schützt: Fragen zur FSME-Impfung
Gesundheit
Wer sie braucht, wovor sie schützt: Fragen zur FSME-Impfung