SPD-Landesvorstand berät nach Rücktritt Kutschatys

Aktualisiert am 24.03.2023, 05:31 Uhr

Wenige Wochen vor dem Landesparteitag ist NRW-SPD-Chef Kutschaty zurückgetreten. Die SPD im Land steht vor einem personellen Neuanfang - gut zehn Monate nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl. Der Landesvorstand kommt zur Krisensitzung zusammen.

Thomas Kutschaty (SPD) beantwortet die Fragen von Journalisten. © Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Nach dem Rücktritt des nordrhein-westfälischen SPD-Chefs Thomas Kutschaty will der Landesvorstand am Freitag (17.30) in Dortmund in einer außerordentlichen Sitzung über weitere Schritte beraten. Als Koordinatoren für die nächste Zeit hatte der Vorstand des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes die noch amtierende Generalsekretärin Nadja Lüders und den stellvertretenden Landeschef Marc Herter benannt. Um 17.30 Uhr kommt bereits das SPD-Präsidium zusammen. Der Vorstand soll dann die Lage gemeinsam besprechen und über das weitere Verfahren entscheiden.

Gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl war Kutschaty am Donnerstag zurückgetreten. Der 54-Jährige ist auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys zur Neubesetzung des Postens der SPD-Generalsekretärin in NRW, mit der er sich im Präsidium aber nicht durchsetzen konnte.

Seit dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es bereits intern verstärkt Kritik an Kutschatys Kurs gegeben. Der SPD-Politiker war als Spitzenkandidat gegen den CDU-Mann Hendrik Wüst gescheitert.

Kutschatys Rücktritt sei «eine Zäsur in der Arbeit der NRW-SPD», erklärten Lüders und Herter. Die Gremien würden jetzt in Ruhe und vor allem gemeinsam die Lage und die weiteren Schritte besprechen. Alle Kräfte innerhalb der NRW-SPD seien aufgerufen, «gemeinsam die richtigen Weichen für eine in Zukunft wieder starke und einige NRW-SPD zu stellen».

Die NRW-SPD will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Offizielle Kandidaturen für den Parteivorsitz gab es zunächst nicht.

Die Sozialdemokraten im bevölkerungsreichsten Bundesland waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird nun von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor gab es ein Bündnis von CDU und FDP.

Kutschaty war seit rund zwei Jahren Vorsitzender des NRW-Landesverbandes, nachdem er sich in einem Machtkampf gegen den damaligen Landeschef Sebastian Hartmann durchgesetzt hatte.