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:-( - Smiley darf nicht auf Liste für Betriebsratswahl

Eine Vorschlagsliste für eine Betriebsratswahl mit einem Smiley ist ungültig. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln am Freitag entschieden. Ein Wahlvorstand hatte bei einer Betriebsratswahl in einem Logistikunternehmen eine Liste mit dem Bildzeichen abgelehnt, was wiederum fünf Arbeitnehmer der Firma anfochten.
Justitia
Eine Figur der blinden Justitia. © Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild

Das Bildzeichen ist nach Auffassung des Gerichts unzulässig, wenn es - wie ein Smiley - lediglich einen Stimmungs- oder Gefühlszustand ausdrückt, keine eindeutige Wortersatzfunktion hat und demgemäß üblicherweise nicht mit ausgesprochen wird.

Arbeitnehmer hatten bei der Wahl zunächst einen Wahlvorschlag mit dem Namen «fair.die» eingereicht. Das wurde vom Wahlvorstand wegen Verwechslungsgefahr mit der Gewerkschaft verdi genauso zurückgewiesen wie «Fair :-) die Liste» und weitere Vorschläge mit Smileys. Wie das Gericht nun entschied, zurecht. Der Wahlvorstand verwendete als Kennwort schließlich die Namen der ersten Bewerber der Liste.

Aus anderen Gründen wurde die Betriebswahl aber dennoch für unwirksam erklärt: Der Wahlvorstand hatte für eine Betriebsstätte in Troisdorf trotz der Nähe zum Hauptbetrieb am Flughafen Köln/Bonn unzulässigerweise die generelle Briefwahl angeordnet, wie das Gericht mitteilte.

© dpa
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