Reul zu Verfahren: «Nachdenken, ob man verbessern kann»

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) denkt über mögliche Verbesserungen bei Verfahren gegen Polizisten nach, hat das in NRW angewandte System aber grundsätzlich verteidigt. «Der Fall, dass man gleichzeitig gegeneinander Verfahren führt - das habe ich noch nicht erlebt. Ist Zufall, ist aber jetzt blöd, das stimmt», sagte er dem WDR mit Blick auf Ermittlungen nach Todesfällen bei oder nach Einsätzen der Dortmunder und Recklinghäuser Polizei. «Deswegen muss man auch nachdenken, ob man noch verbessern kann.»
Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen. © Marius Becker/dpa/Archivbild

Dass die Recklinghäuser Polizei und die Staatsanwaltschaft offenbar richtig ermittelt hätten, was die Dortmunder falsch gemacht hätten, zeige aber: «Das System funktioniert, das finde ich wieder beruhigend.»

In Dortmund wurde Anfang August ein 16-Jähriger von einem Polizisten erschossen. Im Kreis Recklinghausen starb ein 39-Jähriger, der von der Polizei fixiert und mit Pfefferspray besprüht wurde, aber auch unter Drogen gestanden haben soll, nach einem Einsatz. Aus Neutralitätsgründen ermittelt die jeweils andere Polizei. In NRW werden mögliche Straftaten von Polizisten in bestimmten Polizeipräsidien, den Kriminalhauptstellen, verfolgt. Arbeitet die beschuldigte Person selbst dort, gibt es feste Kooperationen: Recklinghausen ist für Dortmund zuständig und umgekehrt, das gleiche gilt für Köln und Bonn oder Duisburg und Düsseldorf.

Reul betonte, dass die Ermittlungen von den Staatsanwaltschaften geleitet werden. «Wenn ein Polizist die Regeln verletzt, kriegt er ein Problem. Punkt. Und dafür ist die Staatsanwaltschaft zuständig.» Der für die Ermittlungen im Dortmunder Fall zuständige Staatsanwalt Carsten Dombert hatte zuletzt die Recklinghäuser Polizisten in Schutz genommen. Er könne versichern, dass dort absolut professionell und unter Wahrung der Neutralität gearbeitet worden sei.

© dpa
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