Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Polizei: Islamisten haben bei Palästina-Demo getäuscht

Bei der umstrittenen Palästina-Demonstration am vergangenen Freitag in Essen haben Islamisten offenbar bewusst die Auflagen der Behörden umgangen - etwa mit leicht veränderten Fahnen und Symbolen, die dann nicht mehr unter die Verbotsverfügungen fielen. «Islamisten haben die Täuschung auf die Spitze getrieben und offenbar ganz bewusst sehr ähnliche Symbole des Islamischen Staates und der Taliban genutzt, um für ihre weltfremden Ziele zu werben», erklärte der Essener Polizeipräsident Andreas Stüve am Dienstag.
Blaulicht
Ein Einsatzwagen der Polizei steht vor einer Dienststelle. © Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

«Dabei haben sie die ihnen gesetzten Grenzen vollumfänglich ausgenutzt und machen es den Strafverfolgern äußerst schwer», sagte der Polizeipräsident. Die Behörden werteten mit großem Aufwand und mit Unterstützung von Dolmetschern und Islamwissenschaftlern alle Videos und Fotos zu der Demonstration aus, sagte ein Sprecher der Essener Polizei. Das werde sicher noch einige Zeit dauern. Bis Dienstagmittag seien dabei aber keinerlei strafrechtlich relevanten - also verbotenen - Fahnen und Symbole entdeckt worden.

Das gelte auch für ein Banner zum Kalifatstaat, das bei der Demonstration gezeigt worden sei. Nicht verboten sei auch der ausgestreckte Zeigefinger, der in Essen gezeigt worden und in der Szene als Erkennungszeichen des Islamstaates bekannt sei, sagte der Sprecher. Nach seiner Kenntnis stammten die meisten Demonstrationsteilnehmer nicht aus Essen.

Ein Strafverfahren läuft gegen den Versammlungsleiter wegen der Art und Weise, wie er die Auflagen für die Demonstration bekannt gegeben hatte. Zum konkreten Fall könne er wegen der laufenden Ermittlungen nichts sagen, sagte der Sprecher. Generell komme es vor, dass bei solchen Reden zu Demonstrationsauflagen einschränkende Halbsätze wie «Es darf nicht behauptet werden, dass....» nur geflüstert und dann die verbotenen Sätze gebrüllt würden, so dass sie doch wie eine Parole wirken.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Gwyneth Paltrow
People news
Gwyneth Paltrow lehnte viele Rollen ab
Bärbel Schäfer
People news
Bärbel Schäfer empfindet keine Wut in einem Stau mehr
US-Sängerin Ashanti
People news
US-Sängerin Ashanti und Rapper Nelly erwarten Nachwuchs
«South Park: Snow Day!»: Cartmans verschneites Abenteuer
Das beste netz deutschlands
«South Park: Snow Day!»: Cartmans verschneites Abenteuer
Olaf Scholz
Internet news & surftipps
«Hallo, hier ist Olaf Scholz»: Ampel jetzt auch auf WhatsApp
Android 15: Neuerungen, Release & Co. im Überblick
Handy ratgeber & tests
Android 15: Neuerungen, Release & Co. im Überblick
FC Bayern
Fußball news
Tuchels Wunsch und Bayerns Traum: Wembley-Finale gegen BVB
Warum nicht mal eine Flusskreuzfahrt machen?
Reise
Warum nicht mal eine Flusskreuzfahrt machen?