Spitzen der nordrhein-westfälischen SPD wollen heute Nachmittag in Düsseldorf über eine Neuaufstellung beraten. Anlass ist das Führungsvakuum nach dem Rückzug des bisherigen Oppositionsführers Thomas Kutschaty.

Der frühere NRW-Justizminister war vor drei Wochen infolge einer strittigen Personalie als Vorsitzender der SPD in NRW zurückgetreten. Kurz darauf hatte er angekündigt, auch den Vorsitz der Landtagsfraktion niederzulegen, sobald eine neue Spitze gewählt sei. Das soll voraussichtlich nächsten Monat erfolgen.

In Düsseldorf beraten nun das Präsidium der Landespartei und der geschäftsführende Vorstand der Landtagsfraktion, wie es weitergehen soll. Wie es aus Teilnehmerkreisen hieß, geht es dabei um einen «Fahrplan» für die nächsten Schritte; Personalentscheidungen werden nicht getroffen. Bislang hat niemand seinen Hut für eine der Führungspositionen in den Ring geworfen. Eine Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der internen Sitzung ist nicht geplant.

Der Interimsvorsitzende der SPD in NRW, Hamms Oberbürgermeister Marc Herter, gibt Kutschaty keine Schuld am schwachen Stand der SPD. «Ich glaube, dass die NRW-SPD nicht an Thomas Kutschaty gescheitert ist, sondern an der Aufstellung», hatte er kürzlich gesagt. Nun müssten Rollen neu definiert und die «Kraftzentren» in der Landespartei, im Landtag, im Bundestag und in den Kommunen einbezogen werden, ohne zu viel «in den Rückspiegel zu blicken».