Die nordrhein-westfälische SPD soll nach dem Rücktritt ihres Parteichefs Thomas Kutschaty übergangsweise vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Marc Herter geführt werden. Er sei interimsmäßig als Parteichef bestellt worden bis zum nächsten, auf August verschobenen Landesparteitag, sagte Herter, der auch Oberbürgermeister von Hamm (48) ist. Das habe der Vorstand des größten NRW-Landesverbands am Freitagabend in seiner außerordentlichen Sitzung in Dortmund beschlossen.
Es sei aber noch nicht die Zeit, das «irgendjemand schon jetzt den Hut in den Ring wirft» für eine Kandidatur zum Landesparteivorsitz. «Wir haben im Moment größere Probleme.» Der ursprünglich für den 6. Mai geplante Parteitag in Münster, auf dem eine neue SPD-Landesspitze gewählt werden sollte, wird auf August verschoben. Ob er selbst dann nach den Sommerferien für den Parteivorsitz kandidieren wird, ließ Herter offen.
Viel wichtiger sei es, nun eine strategische Neuausrichtung mit vielen Kräften gemeinsam anzugehen. Die SPD brauche eine Neuaufstellung, die man gemeinsam entwickeln und formulieren wolle. Dafür brauche es viele Kräfte. Zunächst hatte Herter bei einer Pressekonferenz nach der Vorstandsrunde am späten Freitag gesagt: «Ich bin für drei Monate bestellt worden.» Kurz darauf stellte er korrigierend klar, er sei bis zum Parteitag im August Interims-Landesparteichef.
Kutschaty war am Donnerstag zurückgetreten; gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl. Intern hatte es verstärkt Kritik am Kurs des 54-Jährigen gegeben, der zudem Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag sowie stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist. Auslöser seines Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung zur Neubesetzung des Postens der SPD-Generalsekretärin in NRW, mit der er im Präsidium durchfiel.
Auch die noch amtierende Generalsekretärin Nadja Lüders betonte nach der Krisensitzung, es sei nun nicht der richtige Zeitpunkt für Personalspekulationen. Der 6. Mai soll laut Vorstandsbeschluss nicht verfallen, sondern für eine «Convention» genutzt werden - eine Versammlung unterschiedlicher «Kraftzentren» der SPD, etwa Oberbürgermeister, Vertreter von Landtagsfraktion oder der SPD-NRW-Landesgruppe im Bundestag.
Herter sagte, es geht um eine Analyse «nach vorne», um die Frage, «was machen wir besser, was machen wir anders, was machen wir neu.» Leitstern solle sein, Antworten auf Fragen zu finden, über die die Menschen «am Abendbrottisch reden».
Kutschaty war rund zwei Jahre lang Vorsitzender des NRW-Landesverbandes, nachdem er sich in einem Machtkampf gegen den damaligen Landeschef Sebastian Hartmann durchgesetzt hatte. Ob Kutschaty Fraktionschef bleibt, war am Freitag weiter offen. Wie es in der Fraktion weitergehe, werde allein dort entschieden, unterstrich Herter. Auf die Frage, ob Fraktions- und Parteivorsitz in einer Hand liegen sollten, meinte er, das könne man nicht «dogmatisch» beantworten. Manchmal sei das «eher eine Frage des Zeitpunkts und der persönlichen Ambitionen».
