Rock n'Roll statt Schlafwagen: Der Kölner Jochen Ott will als neuer SPD-Fraktionschef und Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag die schwarz-grüne Regierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in die Zange nehmen. Gut ein Jahr nach der historischen Niederlage bei der NRW-Landtagswahl stellte sich die SPD-Fraktion am Dienstag neu auf. Die Abgeordneten wählten den 49-jährigen Lehrer und bisherigen Vize-Fraktionschef Ott an ihre Spitze und damit zum Nachfolger des zurückgetretenen Thomas Kutschaty.
Ott gab sich gleich in seinem ersten Statement angriffslustig. Schwarz-Grün wolle «möglichst geräuschlos nicht auffallen», sagte er. «Da ist eine Opposition gefragt, die mit Emotion und Leidenschaft und auch mit Angriffsbewusstsein diese Regierung stellt.» Die SPD werde für CDU und Grüne «mit Sicherheit an vielen Stellen zu einer Zumutung werden.»
Sich selbst sieht der geborene Kölner als «Rock n'Roller» in der Partei. «Es braucht in diesem Parlament zu der sehr gemächlichen Art des Ministerpräsidenten eine klare Ansage», sagte Ott. «Man kann sich bei den Problemen nicht einfach wegdrücken und schöne Bilder machen, ob mit Frau Merkel oder wem auch immer», sagte der neue SPD-Gegenspieler von Wüst mit Blick auf dessen kürzliche Staatspreisverleihung an die frühere Kanzlerin.
Ott hat sich im Landtag zwar einen Ruf als scharfzüngiger Kritiker der Bildungspolitik der CDU-geführten Landesregierung erworben. Als Oppositionsführer muss er sich nun breiter aufstellen - und bekannter werden. Die soziale Frage bleibe «das Kern- und Herzensthema der Sozialdemokratie», sagte er. Die SPD werde aber nur dann in der Öffentlichkeit durchkommen, «wenn wir uns auf wenige klare Themen verständigen (...) und da dann Akzente setzt und Duftmarken in die Welt bringt». Die SPD habe ein großes Potenzial in NRW, sagte Ott und verwies auf jahrelange SPD-Regierungen im Westen. «Die Menschen wollen aber, dass erkennbar ist, wofür wir stehen.»
Der Posten des SPD-Fraktionschefs war frei geworden, nachdem der bisherige Vorsitzende Thomas Kutschaty im März seinen Rückzug angekündigt hatte. Kutschaty (54) trat auch als SPD-Landesparteichef zurück. Die NRW-SPD hatte mit ihm als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Mai 2022 einen historischen Tiefstand eingefahren. Ein Parteitag soll am 26. August die neue Führung des größten SPD-Landesverbandes wählen.
Ott schwor die NRW-SPD und die Fraktion auf anstrengende Jahre ein. Er verwies auf die Europawahl 2024 und die dann folgenden Kommunalwahlen und die Bundestagswahl. Zugleich machte er klar, dass er nicht den Vorsitz der NRW-SPD anstrebt. Er gehe nicht davon aus, «dass es ein richtiger Weg ist, jetzt in der Situation der SPD alles in einer Hand zu vereinen». Die SPD müsse nun «mit einem starken Team» antreten. Seine Aufgabe als Fraktionschef sei, dafür zu sorgen, dass die SPD «klar, präsent, erkennbar» sei. Die Fraktion müsse «Angriffsspieler und Taktgeber» in den landespolitischen Auseinandersetzungen sein.
Die SPD stellt mit 56 Abgeordneten die größte Oppositionsfraktion im NRW-Landtag. Er wolle für ein «soziales Gegengewicht zur Landesregierung» sorgen, sagte Ott. Die seit bald einem Jahr regierende schwarz-grüne Koalition finde «keine Antworten auf die Armutsentwicklung, die Wohnungsnot und die Bildungskatastrophe» im bevölkerungsreichsten Bundesland. «CDU und Grüne fahren im Schlafwagen durch das Land und kommen dabei durch handwerkliche Fehler immer wieder ins Stocken.»
Ott hatte sich gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Konkurrenten - den Remscheider Juristen Sven Wolf (10 Stimmen) und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Sarah Philipp (16 Stimmen) - durchgesetzt. Er erhielt 29 Stimmen und erreichte damit auf Anhieb die notwendige absolute Mehrheit. Eine Abgeordnete der 56-köpfigen Fraktion hatte sich krankgemeldet. Die Erleichterung über den reibungslosen Führungswechsel an der Fraktionsspitze war den SPD-Abgeordneten nach der Sitzung in den Gesichtern abzulesen. Es gab Selfies, Blumen, Glückwünsche und Umarmungen für Ott.
Er wisse ja, dass der eine oder die andere Sorge habe, dass er auch übers Ziel hinausschieße, sagte der neue Fraktionschef. «Aber ich glaube, ein bisschen Stimmung in der Politik kann vielleicht auch nicht schaden.» Er wolle jedenfalls dazu beitragen, die Stimmung etwas zu heben. Am Ende seines Statements versprach Ott noch mit unverkennbar rheinischem Humor den Journalisten: «Es wird der Zeitpunkt kommen, wo wir zusammen singen.»
