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Mutmaßliche Verleumdung von Richterinnen: Prozess verschoben

Für den Prozess um die mutmaßliche Verleumdung zweier Richterinnen durch einen Anwalt aus Düsseldorf muss ein neuer Termin gefunden werden. Das Amtsgericht Düsseldorf hob nach Angaben einer Sprecherin wegen eines Befangenheitsantrages den Termin für Freitagmittag kurzfristig auf. Der betroffene Jurist halte demnach die zuständige Richterin für befangen. Über den Befangenheitsantrag müsse jetzt ein anderer Richter des Amtsgerichtes entscheiden.
Justitia
Eine Figur der blinden Justitia. © Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild

Der Anwalt meint, zwei Richterinnen am Amts- und am Landgericht hätten sich abgesprochen und ihn zu Unrecht verurteilt. In drei Schreiben an das Oberlandesgericht und die Staatsanwaltschaft hat er den Frauen Rechtsbeugung vorgeworfen. Sie hätten ihn aus «sachfremden und ganz offensichtlich feministischen Motiven» zu Unrecht verurteilt. Das Amtsgericht Düsseldorf erließ daraufhin einen Strafbefehl wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung und verhängte eine Geldstrafe. Dagegen geht der Jurist vor. Er legte Einspruch dagegen ein.

Anlass für den Konflikt waren zwei Urteile gegen den Anwalt. Er soll im Mai 2019 auf einer Brücke in Düsseldorf Schießübungen mit einer Schreckschusspistole veranstaltet haben. In erster Instanz wurde von einer Amtsrichterin wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz zu 9000 Euro Geldstrafe verurteilt. Ein halbes Jahr später wurde die Geldstrafe von einer Richterin am Landgericht in der Berufung auf 7000 Euro abgesenkt - jetzt nur noch wegen unerlaubten Führens einer Schusswaffe.

© dpa
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