Laut Herter: SPD ist nicht an Thomas Kutschaty gescheitert

Der Interimsvorsitzende der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen, Marc Herter, gibt dem bisherigen Chef von Landespartei und Fraktion keine Schuld am schwachen Stand der SPD. «Ich glaube, dass die NRW-SPD nicht an Thomas Kutschaty gescheitert ist, sondern an der Aufstellung», sagte Herter am Montag in Düsseldorf. Persönliche Kritik wäre «unfair gegenüber denen, die ganz vorne standen».
Marc Herter
Marc Herter, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, spricht. © Bernd Thissen/dpa

Persönliche Animositäten zwischen ihm und Kutschaty habe es nicht gegeben, sagte Herter. Der heutige Oberbürgermeister von Hamm hatte 2018 den Machtkampf gegen den früheren NRW-Justizminister Kutschaty um den Vorsitz in der Düsseldorfer Landtagsfraktion verloren. «Ich hatte keinen weiter reichenden Konflikt mit Thomas Kutschaty», sagte er. Kutschaty war am 23. März als Vorsitzender der NRW-SPD zurückgetreten. Später hatte er angekündigt, auch den Vorsitz der Landtagsfraktion niederzulegen, sobald eine neue Spitze gewählt sei.

Wichtig sei nun, über die Aufstellung der Landespartei zu reden und Rollen zu definieren, dabei aber nicht zu sehr «in den Rückspiegel zu blicken», sagte Herter. Die vier «Kraftzentren» in der NRW-SPD, der Landtagsfraktion, der Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion und die Erfahrungen in den SPD-geführten Kommunen seien dabei einzubeziehen. Die Partei müsse Themen aufgreifen, über die am Abendbrottisch gesprochen werde.

Über mögliche Nachfolger oder die Frage einer Doppelspitze wollte sich der Interimsvorsitzende nicht konkret äußern. «Im Moment ist jeder gut beraten, keinen Hut in den Ring zu werfen», bekräftigte Herter. Er selbst wolle auf jeden Fall bei der nächsten Kommunalwahl in Hamm wieder als Oberbürgermeister antreten.

Die NRW-SPD will auf einem Landesparteitag am 26. August eine neue Führung wählen und sich zuvor am 6. Mai mit ihren Funktionsträgern aus Kommunen, Land und Bund beraten. Die neue Spitze der Landtagsfraktion soll voraussichtlich noch im Mai gewählt werden. Zum Ende der Osterferien ist eine Sitzung von Spitzenfunktionären der Landespartei und der Fraktion geplant.

Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage für die «Westdeutsche Allgemeine Zeitung» käme die SPD bei einer NRW-Landtagswahl aktuell nur noch auf 20 Prozent. Die CDU könnte auf 38 Prozent zulegen. Bei der NRW-Wahl im Mai 2022 kam die CDU auf 35,7 Prozent, während die SPD mit 26,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis einfuhr.

© dpa
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