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Laumann: Krankenhausreform in NRW bis Ende 2024 beendet

Die neue Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen soll nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Ende kommenden Jahres abgeschlossen sein. «Wir werden dieses Ziel 2024 erreichen», sagte Laumann am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Landtags. Mit der Reform solle die Qualität der medizinischen Versorgung verbessert werden. Krankenhäuser sollten zudem wirtschaftlich stabiler werden. «Aber wir wollen vor allen Dingen auch erreichen, dass wir dauerhaft und langfristig auch erreichbare Krankenhäuser für die Bevölkerung in ganz Nordrhein-Westfalen haben», sagte Laumann.
Karl-Josef Laumann
Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. © Carsten Koall/dpa

Die Krankenhäuser in NRW sollen sich künftig auf bestimmte Leistungen konzentrieren und nicht mehr alles anbieten. Grundsatz ist aber, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss. Intensivmedizin muss flächendeckend vorgehalten werden.

Für die tiefgreifende Krankenhausreform stehen 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Allerdings hatte Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) die Investitionsmittel im Haushaltsentwurf 2024 um 150 Millionen Euro gekürzt und auf 2025 verschoben. Der Förderrahmen von rund 2,5 Milliarden Euro bleibe aber in den kommenden Jahren unverändert, hatte er gesagt.

Die Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen hatten im Herbst 2022 begonnen. Seit Mai dieses Jahres prüfen die Bezirksregierungen die Ergebnisse. Ende 2024 sollen nach Angaben des Gesundheitsministeriums alle Krankenhäuser einen neuen Feststellungsbescheid erhalten und damit verbindlich wissen, welche Leistungsgruppen sie künftig anbieten dürfen.

© dpa
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