Herter fordert Einbindung von Bürgermeistern

05.05.2023, 11:26 Uhr

Vor dem Strategietreffen der krisengeschüttelten nordrhein-westfälischen SPD in Münster hat sich Interimschef Marc Herter für eine stärkere Einbindung von Bürgermeistern in die Parteiarbeit ausgesprochen. «Sie wissen genau, wie die Menschen vor Ort ticken und wo ihnen der Schuh drückt», sagte Herter, der Oberbürgermeister der Stadt Hamm ist, dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Freitag). Es gebe viele erfolgreiche Bürgermeister und auch Landräte, von denen die Partei lernen könne.

Marc Herter, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, spricht. © Bernd Thissen/dpa

Bei dem Konvent am Samstag in Münster müsse die SPD einen Plan entwickeln, «wie die Kraftzentren der Partei die PS gemeinsam besser auf die Straße bringen», sagte Herter. Dafür müssten Partei, Landtagsfraktion und Bundestagsgruppe enger zusammenarbeiten.

Rund 500 SPD-Funktionäre aus Bundestag, Landtag, Europa und Kommunen erörtern am Samstag in Münster Wege aus der Führungskrise. Die Frauen und Männer wollen hinter verschlossenen Türen besprechen, wie sich der größte SPD-Landesverband nach dem Rücktritt des Landesparteichefs Thomas Kutschaty neu aufstellen kann.

Der 54-jährige Kutschaty war Ende März - rund zehn Monate nach der Niederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl - infolge einer strittigen Personalie und anhaltender parteiinterner Kritik zurückgetreten. Die SPD war im Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent abgesackt. Kutschaty legt im Mai auch den Vorsitz der Landtagsfraktion nieder.

Am 26. August will die NRW-SPD bei einem Parteitag eine neue Führung wählen. Offizielle Bewerbungen für den Parteivorsitz gibt es noch nicht. Beim Treffen in Münster am Samstag dürfte es zunächst um den künftigen Kurs und Führungsstrukturen gehen. In der Diskussion ist auch eine Doppelspitze für die Partei. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bereits gegen eine Doppelspitze entschieden und wählt am 23. Mai ihre neue Führung.