Hartz IV für Zehntausende Ukraine-Flüchtlinge in NRW

Seit Anfang Juni können Geflüchtete aus der Ukraine Anträge auf Grundsicherung stellen. In Nordrhein-Westfalen ist die Nachfrage bereits hoch.
Eine Mitarbeiterin der Bundesagentur für Arbeit in Düsseldorf berät eine Kundin. © Oliver Berg/dpa/Symbolbild

In den Jobcentern in Nordrhein-Westfalen sind bereits Zehntausende Hartz-IV-Anträge von Geflüchteten aus der Ukraine genehmigt worden. Nach jüngsten Zahlen des NRW-Arbeitsministeriums wurden in den ersten zwei Juni-Wochen rund 56.000 Anträge von Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit bewilligt, wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mitteilte. Seit Anfang Juni können Ukraine-Flüchtlinge die Grundsicherung beantragen.

Mit der Änderung erhalten die Geflüchteten die finanzielle Hilfe nicht mehr über das Asylbewerberleistungsgesetz, sondern über das Sozialgesetzbuch II. Um bei den Jobcentern Hartz IV zu beantragen, müssen Flüchtlinge in Deutschland bereits registriert sein und eine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen. Das Ministerium geht davon aus, dass in den kommenden Wochen nachträglich noch weitere Anträge «in erheblichem Umfang» genehmigt werden.

Nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit können die Menschen durch die Änderung leichter qualifiziert und vermittelt werden. «Es ist gut, dass die Leute direkt zu uns in die Jobcenter kommen können, weil wir so Hilfe aus einer Hand anbieten können», sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. «Das ist nicht nur das Finanzielle, sondern zum Beispiel auch die Unterstützung bei der Suche nach Sprachkursen, Weiterbildungen oder Kindergartenplätzen.»

© dpa
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