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Gefangene in NRW sollen mehr Geld für ihre Arbeit bekommen

Bislang bekommen Gefangene für ihre Arbeit hinter Gittern einen mickrigen Lohn. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts soll das geändert werden. Der Tagessatz bleibt vergleichsweise niedrig.
Höhere Löhne für Gefangene in NRW
«Arbeitstherapie» steht auf der Tür einer Werkstatt in der JVA in Butzbach. © Boris Roessler/dpa

Häftlinge in NRW sollen künftig für ihre Arbeit im Gefängnis besser entlohnt werden und mehr freie Tage bekommen. Die Landesregierung hat dafür jetzt einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor geurteilt, dass die Vergütung für Gefangenenarbeit in Bayern und NRW neu aufgestellt werden muss.

Geklagt hatte unter anderem ein Gefangener aus Werl. Hintergrund: Die Löhne hinter Gittern orientieren sich an der sogenannten «Bezugsgröße» im Sozialgesetzbuch. Bislang bekommen Häftlinge gerade mal 9 Prozent davon - künftig sollen es immerhin 15 Prozent sein. Das macht bei 20 Tagen im Monat bei der mittleren Vergütungsstufe laut Justizministerium allerdings immer noch einen Tagessatz von gerade mal 25,12 Euro. Das wären dennoch rund 10 Euro mehr als bisher.

Das Bundesverfassungsgericht hatte befunden, dass Arbeit im Gefängnis, die der Resozialisierung dienen soll, auch angemessen entlohnt werden müsse. Der «Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung der Gefangenenvergütung in den Landesjustizvollzugsgesetzen» wurde jetzt vom Justizministerium an diverse Verbände geschickt, die sich damit erst mal beschäftigen sollen.

Neben dem erhöhten Lohn sieht das neue Gesetz mehr freie Tage vor, die man entweder als bezahlten Urlaub von der Arbeit in der JVA nehmen oder ansparen kann - so dass man entsprechend früher entlassen wird.

Häftlinge in NRW können zum Beispiel für das Gefängnis selbst arbeiten - wie in der Bibliothek - oder aber in Werkstätten. Dort werden Vogelhäuschen, Regale oder Schuhe hergestellt, die draußen verkauft werden. In der JVA Remscheid wurde jüngst die erste Kaffeerösterei eröffnet, wo unter anderem Espresso der Marke «Knastbohne» entsteht. Laut Justizministerium lag die Beschäftigungsquote im Jahr 2023 bei einer Durchschnittsbelegung von etwa 14.100 Gefangenen bei 61 Prozent.

© dpa
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