Bewegung im Streit um «Sprach-Kitas» - Paul will Lösung

Im Streit über die Fortsetzung des Programms «Sprach-Kita» über das Jahresende hinaus deutet sich Bewegung an. Mehrere Bundesländer signalisieren, das Programm fortsetzen zu wollen. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rief die Länder am Freitag im «ARD-Mittagsmagazin» dazu auf, sich «sehr, sehr kurzfristig» mit dem Bund zusammenzusetzen. «Dass wir in den nächsten vier Wochen sage ich mal - das ist die Zeit, die wir vielleicht miteinander haben - die ganze Geschichte einen».
Familienministerin Josefine Paul (Grüne) steht für ein Porträt im Landtag in Düsseldorf. © Thomas Banneyer/dpa/Archiv

Sie bekräftigte die Bereitschaft für eine Übergangsfinanzierung nach dem geplanten Auslaufen der Bundesförderung des Programms zum Jahresende. Dafür brauche sie aber die Zusicherung der Länder, dass diese die «Sprach-Kitas» dann in die Regelfinanzierung übernähmen - also dass sie für die Kosten künftig selbst aufkommen.

Ebenso wie Amtskolleginnen aus anderen Bundesländern sagte auch Nordrhein-Westfalens Familienministerien Josefine Paul (Grüne) der «Welt», man arbeite mit Hochdruck an einer gemeinsamen Lösung von Bund und Ländern und sei in konkreten Gesprächen mit dem Bund, um einen möglichen Übergang abzufedern und den Fachkräften schnell Perspektiven zu geben.

Die SPD-Opposition hatte Paul in der vergangenen Woche nach einer Sitzung des Familienausschusses im Düsseldorfer Landtag vorgeworfen, keinen Plan zu haben, wie es mit den Sprach-Kitas weitergehe, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetze. Immerhin sei etwa jede achte Einrichtung in NRW eine Sprach-Kita - mit insgesamt mehr als 1400 durch das Bundesprogramm geförderten Fachkräften.

Über das Programm «Sprach-Kitas» finanziert der Bund seit 2016 zusätzliches Personal an Kitas zur Sprachentwicklung, vor allem an Einrichtungen mit vielen Kindern mit Sprachförderbedarf. Ab dem kommendem Jahr sollen nach dem Willen der Bundesregierung die Bundesländer selbst die Förderung übernehmen, da Kitas Ländersache sind. Doch dagegen regt sich seit Wochen Widerstand.

Paus argumentiert damit, dass die Länder über das sogenannte «Kita-Qualitätsgesetz» in den kommenden zwei Jahren vier Milliarden Euro für Personal und Qualität in den Kitas bekommen. Dieses Geld könne auch zu Sprachförderung eingesetzt werden. Weil es aber nicht sofort zum Jahreswechsel zur Verfügung steht, hatte sie zuletzt eine Übergangsfinanzierung durch den Bund in Aussicht gestellt, damit die Beschäftigten der «Sprach-Kitas» weiter arbeiten können.

© dpa
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