Ministerpräsidenten beraten über Corona und Ukraine-Krieg

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer haben am Donnerstag in Berlin Beratungen über die Corona-Lage und die Folgen des Ukraine-Krieges aufgenommen. Die Vorbereitung auf einen erwarteten Anstieg der Corona-Infektionen im Herbst ist ein zentrales Thema der regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD), Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin. © Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Die Länder machen Druck auf den Bund, die Sommermonate für die Vorbereitung auf eine möglicherweise verschärfte Infektionslage im Winter zu nutzen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereitet eine Strategie für einen erwarteten Anstieg der Infektionen in der kälteren Jahreszeit vor. Dazu soll auch eine neue Impfkampagne gehören.

Im Fokus der Ministerpräsidenten stehen auch die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für die Energieversorgung Deutschlands. Bund und Länder wollten unter anderem über den Ausbau erneuerbarer Energien diskutieren. Außerdem wollen Baden-Württemberg und Sachsen die Wiedereinführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden für alle Gebäudebesitzer in die Ministerpräsidentenkonferenz einbringen.

Die Länderchefs kamen erstmals seit ihrer Jahreskonferenz im Oktober 2021 wieder in Präsenz zusammen. Sie berieten in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin zunächst unter sich. Am Nachmittag war dann im Kanzleramt ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant.

© dpa
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