Leutheusser-Schnarrenberger möchte im Amt bleiben

01.07.2022 Die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger würde auch unter der neuen schwarz-grünen Landesregierung gern Antisemitismusbeauftragte bleiben. Wenn dies von der Staatskanzlei gewünscht sei, «führe ich dieses Amt gerne fort», sagte sie der «Neuen Westfälischen» (Samstag). Die Entwicklung des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen sei «besorgniserregend», sagte die ehemalige Bundesjustizministerin. «Deshalb wird die Aufgabe immer größer.»

Nordrhein-Westfalens Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. © Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild

Die alte CDU/FDP-Landesregierung hatte eigentlich geplant, dass Leutheusser-Schnarrenberger auch nach der Wahl Antisemitismusbeauftragte bleiben solle. Doch bei der Wahl hatte die Koalition keine Mehrheit mehr. Jetzt entscheiden CDU und Grüne über die Besetzung des Amtes. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte die Arbeit der FDP-Politikerin kurz vor der Wahl noch als «herausragend» gelobt.

© dpa

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