Digitalisierung von Behörden-Dienstleistungen verzögert sich

Kindergeld oder einen neuen Führerschein beantragen soll flächendeckend online möglich sein. Wie bundesweit verzögert sich dies auch in Niedersachsen. Dafür nennt das Innenministerium mehrere Gründe.
Ein Kugelschreiber liegt auf einem Antragsformular für Kindergeld. © Jens Büttner/ZB/dpa/Illustration

Die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen verzögert sich in Niedersachsen. Als Gründe nannte das Innenministerium in Hannover etwa fehlendes Personal bei der Softwareentwicklung technische Herausforderungen sowie Anpassungsnotwendigkeiten an das jeweilige Landesrecht, wie es auf Anfrage hieß. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) habe sich bundesweit verzögert.

Bund und Länder hatten ursprünglich fünf Jahre Zeit, um ihre Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren. Dazu sollte das Onlinezugangsgesetz dienen, das im August 2017 vom Bundestag beschlossen wurde. Es gab den Ländern fünf Jahre Zeit, insgesamt 575 Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren und online anzubieten.

Laut Innenministerium entfallen auf die Länder 236 dieser Leistungen - auf die einzelnen Kommunen noch einmal rund 90. In mindestens einer Kommune in Niedersachsen sind demnach rund 240 dieser Leistungen umgesetzt. Da jedoch nicht alle Kommunen ihr Online-Angebot zeitnah und umfassend im entsprechenden Serviceportal bekannt machten, sei die tatsächliche Zahl der in Niedersachsen verfügbaren Onlinedienste größer, hieß es.

Zu den bislang gefragtesten Online-Dienstleistungen der niedersächsischen Verwaltungen zählen den Angaben zufolge etwa einen alten Führerschein in einen neuen umzutauschen, die Erklärung für den Austritt aus der Kirche oder die Beantragung von Kindergeld.

Wann eine vollständige Bereitstellung von Onlinediensten in allen niedersächsischen Behörden umgesetzt sein wird, könne nicht seriös vorausgesetzt werden, teilte ein Sprecher mit. Die Umsetzung sei sowohl von den Entwicklungen in den anderen Bundesländern als auch in den Kommunen abhängig. In der nächsten Zeit seien allerdings deutliche Fortschritte bei der Bereitstellung von Onlinediensten zu erwarten.

© dpa
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