Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sich im Januar mit den Freisprüchen für vier VW-Personalmanager vom Vorwurf der Untreue wegen hoher Betriebsratsgehälter befassen. Die Staatsanwaltschaft hatte Revision gegen ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Braunschweig aus dem September 2021 eingelegt. Über diese Revisionen werde der 6. Strafsenat des BGH in Leipzig am 10. Januar 2023 verhandeln, teilte der Bundesgerichtshof am Montag mit.

Die Höhe der Gehälter für führende VW-Betriebsräte beschäftigt die Justiz. Nach einem BGH-Urteil muss das Landgericht Braunschweig erneut entscheiden, ob sich Personalmanager bei der Bewilligung strafbar machten.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche für vier VW-Personalmanager im Zusammenhang mit der Höhe von Betriebsratsgehältern aufgehoben. Ein Urteil des Landgerichts Braunschweig genüge nicht gesetzlichen Anforderungen, entschied der 6. Senat des BGH am Dienstag in Leipzig. Der Fall wurde zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

Als Reaktion auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes lässt Volkswagen einem Bericht zufolge die Gehälter etlicher Betriebsräte überprüfen. Es liefen bereits Gespräche über Gehaltskürzungen, berichtete das Nachrichtenportal Business Insider am Donnerstag unter Berufung auf Betroffene. Demnach hat VW eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet.

Wenn ein Personalchef das Gehalt eines Betriebsrats festlegt, kann das eine heikle Entscheidung sein. Die Regeln sind oft unklar. Das BGH-Urteil im Fall VW könnte auf die ganze Wirtschaft ausstrahlen.

Wenn ein Personalchef das Gehalt eines Betriebsrats festlegt, kann das eine potenziell heikle Entscheidung sein. Manche Kritiker wittern gar «erkaufte» Treue, aber die Regeln selbst sind oft unklar. Das BGH-Urteil im Fall VW könnte auf die ganze Wirtschaft ausstrahlen.

Dürfen hohe Betriebsräte so viel verdienen wie Manager? Und auf welcher Basis werden Bezüge auch anderer Beschäftigter festgelegt, die für die Belegschaftsvertretung arbeiten? Das BGH-Urteil im Fall VW dürfte einiges ins Rollen bringen - nicht nur in Wolfsburg.

Ein strittiges Urteil zur Vergütung von Betriebsräten birgt Unruhepotenzial für so manches Unternehmen. Noch sind die offiziellen Reaktionen verhalten. Die Frage wird aber weiterköcheln.

Der gewaltsame Tod eines ehemaligen Pastors in Berlin hat am Mittwoch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Der 77-Jährige war im Sommer 2020 in seiner Wohnung überfallen und mit einem Kissen erstickt worden. Die Täter, eine Gruppe junger Rumänen, wollten an Bargeld und Wertsachen gelangen. Einer der Männer und der 77-Jährige sollen sich aus dem Strichermilieu gekannt haben.

Mit einer kontrollierten Explosion haben Kampfmittelräumer in Göttingen zwei alte Bomben unschädlich gemacht. Doch im Boden der Universitätsstadt gibt es noch viele verdächtige Stellen.

Die Fischtown Pinguins aus Bremerhaven sind im Viertelfinale der Playoffs in der Deutschen Eishockey Liga ausgeschieden. Die Seestädter verloren am Sonntag das sechste von sieben möglichen Partien gegen Titelfavorit EHC Red Bull München knapp mit 1:2 (0:0, 1:1, 0:1) und mussten sich am Ende trotz einer überraschenden 2:0-Serienführung mit 2:4 geschlagen geben.

Die Adler Mannheim können sich beim Viertelfinal-Sieg in der Deutschen Eishockey Liga auf einen jungen Torhüter verlassen. Die Münchner Siegesserie geht weiter.

Ein 51-jähriger Motorradfahrer ist am Sonntag bei einem Unfall in Buxtehude in Nordniedersachsen ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, beschleunigte der Mann seine Maschine gerade stark, als ein vor ihm fahrendes Auto plötzlich bremsen musste. Der 51-Jährige kam nach Zeugenaussagen ins Schleudern und krachte schließlich gegen einen Baum. Zwar wurde noch ein Rettungshubschrauber alarmiert, für den Mann kam aber jede Hilfe zu spät.

Bei einem Autounfall in Wienhausen im Landkreis Celle sind fünf Menschen schwer verletzt worden. Der Crash passierte am Sonntagmittag, als ein angetrunkener Autofahrer mit einem Überholversuch scheiterte.

Wegen eines großen Warnstreiks im Verkehr müssen Pendler und Reisende zum Auftakt der Osterferien am Montag auch in Niedersachsen und Bremen mit Einschränkungen rechnen. Der Fernverkehr der Deutschen Bahn wird ebenso eingestellt wie weite Teile des Flugverkehrs und des Nahverkehrs. Auch die Binnenschifffahrt ist von Arbeitsniederlegungen betroffen.

Weil sie während der Fahrt eine Spinne in ihrem Auto entdeckte, hat eine Frau in Goslar einen Unfall gebaut. Die Frau habe sich den eigenen Angaben nach so sehr erschrocken, dass sie die Kontrolle über ihren Wagen verlor, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Das Auto kam nach rechts von der Straße ab, streifte einen Baum, fuhr wieder auf die Fahrbahn. Dort geriet es allerdings ins Schleudern und rutschte wieder nach rechts auf ein Feld. Die Frau kam am Samstagnachmittag leicht verletzt in ein Krankenhaus. Um welche Spinnenart es sich handelte, war nicht bekannt.

Bei einem Brand in einem Gebäude in Clausthal-Zellerfeld im Landkreis Goslar ist ein Schaden von rund 100.000 Euro entstanden. Noch sei unklar, wie das Feuer dort ausbrechen konnte, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Neben dem Gebäude brannte auch ein dort abgestellter Wohnwagen. Einsatzkräfte der alarmierten Feuerwehren konnten den Brand löschen. Die Ermittler suchen nun nach Zeugen, die am Samstagmorgen etwas Verdächtiges beobachtet haben. Verletzt wurde niemand.

Max Kruse möchte seine Fußball-Karriere fortsetzen. «Für mich steht fest, ich will Fußball spielen im Sommer. Wo auch immer das ist. Jeder weiß, der mich kennt, ich muss mich auch wohlfühlen», sagte der ehemalige Nationalspieler am Samstag in Hamburg dem Sender Sky. «Im Sommer ist eine ganze Vorbereitung. Ich glaube, da kann ich noch einmal zeigen, dass ich dann eventuell dazu in der Lage bin.»

Im Franz-Radziwill-Haus in Dangast am Jadebusen ist am Sonntag eine neue Sonderausstellung eröffnet worden: Die Schau «Alles auf Anfang» erinnert daran, dass der Maler Franz Radziwill (1895-1983) vor 100 Jahren ein Haus in dem Badeort kaufte und dort sesshaft wurde. Am neuen Ort wandelte sich sein Stil vom expressionistischen Frühwerk zum Magischen Realismus seiner mittleren Schaffensperiode. An der Eröffnung nahm auch der niedersächsische Kulturminister Falko Mohrs (SPD) teil. Dangast mit seinem ungewöhnlichen Hochufer am Wattenmeer ist schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Malern als Motiv entdeckt worden. Das zur Stadt Varel gehörende Seebad sieht sich bis heute als Künstlerort.