Bremer SPD will 2023 wieder stärkste Kraft werden

14.05.2022 Die langzeitregierenden Bremer Sozialdemokraten norden sich langsam auf die Bürgerschaftswahl 2023 ein. Dann wollen sie die herben Wahlverluste von 2019 wettmachen. Bürgermeister Bovenschulte ist schon jetzt zuversichtlich.

Andreas Bovenschulte, Bürgermeister von Bremen, spricht auf dem Landesparteitag. © Sina Schuldt/dpa

Die Bremer Sozialdemokraten wollen bei der Bürgerschaftswahl im Mai 2023 wieder stärkste politische Kraft im kleinsten Bundesland werden und den Senat anführen. Er sehe gute Chancen, und die SPD habe dazu die Power und das Kapital, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Samstag auf dem SPD-Parteitag in Bremerhaven.

Die SPD regiert in Bremen seit Gründung des Bundeslandes. Sie fiel bei der Landtagswahl 2019 aber erstmals auf den zweiten Platz hinter der CDU zurück. Nur durch eine Koalition mit Grünen und Linkspartei hielt sie sich an der Regierung.

Die Delegierten bestätigten am Samstag ihren Parteichef Reinhold Wetjen im Amt. Der 69-Jährige erhielt 124 von 135 abgegebenen Stimmen. Das waren 91,8 Prozent. Sieben stimmten mit Nein, vier mit Enthaltung. Gegenkandidaten gab es nicht. Wetjen ist seit Juni 2021 Vorsitzender der Bremer SPD. Damals übernahm er das Amt von seiner Vorgängerin Sascha Aulepp, die Bremer Bildungssenatorin wurde.

Positiv bewertete Wetjen die Arbeit der rot-grün-roten Regierungskoalition: «Mein Fazit ist: die rot-grün-rote Koalition hat trotz der Krisen geliefert.» Er rief die Partei mit Blick auf die Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr zu Geschlossenheit auf. «Den Zusammenhalt, den wir im Bundestagswahlkampf und bei der Parteiführung erlebt haben, den Geist brauchen wir, um auch die Wahl 2023 zu gewinnen.»

Breiten Raum nahm auf dem Parteitag auch die Debatte über eine Resolution zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ein. Bovenschulte verteidigte dabei den Kurs von Kanzler Olaf Scholz (SPD). Es sei gut, dass der Bundeskanzler überlege und mal zögere, bevor er entscheide. «In unserem Land darf nie jemand das Ruder in die Hand nehmen, der mit Zockermentalität an die Frage von Krieg und Frieden rangeht», so Bovenschulte.

© dpa

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