SPD-Verbände wollen gegen Schröder-Entscheidung vorgehen

Nach der Entscheidung einer SPD-Schiedskommission für den Verbleib von Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei streben mehrere SPD-Verbände eine Berufung an. Der Beschluss sei bei den antragstellenden Gliederungen der Partei auf einhelliges Unverständnis gestoßen, sagte der Vorsitzende des württembergischen SPD-Ortsvereins Leutenbach, Pierre Orthen, am Donnerstagabend. Vor allem Schröders Mitarbeit für russische Staatsunternehmen wie das Mineralölunternehmen Rosneft und seine mangelnde Distanzierung vom russischen Angriff auf die Ukraine würden von vielen SPD-Verbänden nach wie vor als parteischädigend bewertet.
Gerhard Schröder (SPD), ehemaliger Bundeskanzler. © Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Die Gliederungen hätten beschlossen, sich erst nach Ablauf der Berufungsfrist detaillierter zu ihrer Entscheidung zu äußern, sagte Orthen. Zu den sogenannten Gliederungen, die sich bereits zu einem Berufungsverfahren entschieden hätten, könnten in den kommenden Tagen weitere hinzukommen. Namen nannte er nicht.

Die bundesweit 17 SPD-Gliederungen hatten einen Ausschluss des Bundeskanzlers a. D. aus der Partei beantragt. Der 78-Jährige steht seit langem wegen seiner Nähe zu Russland in der Kritik. Er gilt als enger Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin und war über Jahre für russische Energiekonzerne aktiv. Zuletzt erklärte er zwar, er halte den Krieg für einen Fehler der russischen Regierung. Zugleich sah er keinen Anlass, sich persönlich von Putin zu distanzieren.

Die zuständige Schiedskommission seines SPD-Unterbezirks Region Hannover sieht in Schröders Einsatz für Russland allerdings keinen Verstoß gegen die Parteiordnung. Es bestehe keine Grundlage für eine Rüge oder gar einen Parteiausschluss. Dagegen kann binnen zwei Wochen Berufung eingelegt werden.

© dpa
Weitere News
Top News
Formel 1
Formel 1: Starker Regen: Start in Singapur mehr als eine Stunde später
People news
Energiekrise: Van Almsick sorgt sich um Schwimmausbildung
Tv & kino
ProSieben-Show: «Masked Singer»: Katja Burkard als erste Prominente enttarnt
People news
Monarchie: Klimagipfel - König Charles reist nicht nach Ägypten
Internet news & surftipps
Finanzen: Bitcoin: Virtuelles Schürfen wird immer klimaschädlicher
Handy ratgeber & tests
Featured: Archero-Tipps: Gibt es Cheats oder Promo-Codes für das Handyspiel?
Handy ratgeber & tests
Featured: Gibt es Promo-Codes im Oktober 2022 zu RAID: Shadow Legends?
Wohnen
Hydraulischer Abgleich : Nicht umlegbar: Kosten für Heizungsoptimierung
Empfehlungen der Redaktion
Inland
Altkanzler: Schröders SPD-Verbleib: Partei-Verbände gehen in Berufung
Regional niedersachsen & bremen
Parteimitgliedschaft: SPD-Verbände gehen in Berufung gegen Schröders SPD-Verbleib
Inland
Russland-Nähe: Altkanzler Schröder darf vorerst SPD-Mitglied bleiben
Regional baden württemberg
SPD: Sarrazin kritisiert Schröder-Entscheidung: «zweierlei Maß»
Regional baden württemberg
Altkanzler: Schröder darf in SPD bleiben: Südwest-Genossen enttäuscht
Inland
Parteien: Sarrazin kritisiert Schröder-Entscheidung - «zweierlei Maß»
Regional nordrhein westfalen
Ex-Bundeskanzler: Parteiordnungsverfahren gegen Schröder: Berufung angekündigt
Regional niedersachsen & bremen
Vorsitzender: Klingbeil für Verbleib von Schröder in SPD