SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse

07.08.2022 Berlin (dpa) Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat Altkanzler Gerhard Schröder für seine Äußerungen über eine angebliche Verhandlungsbereitschaft von Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Krieg scharf kritisiert. «Gerhard Schröder agiert nicht als Ex-Kanzler, sondern als Geschäftsmann, und so sollten wir seine Äußerungen auch interpretieren», sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Mit allem, was er tut und sagt, handelt er im eigenen Interesse und in dem seiner Geschäftspartner.»

Saskia Esken, SPD-Vorsitzende. © Kay Nietfeld/dpa

Schröder steht seit langem wegen seiner Nähe zu Putin sowie zur russischen Öl- und Gaswirtschaft in der Kritik. Auch nach der russischen Invasion in die Ukraine im Februar hat er sich nach Auffassung vieler SPD-Genossen nicht ausreichend distanziert.

Ende Juli war der Altkanzler erneut zu Besuch bei Putin in Moskau und gab anschließend dem Magazin «Stern» sowie den Sendern RTL und ntv ein Interview, in dem er mit Blick auf den Ukraine-Krieg behauptete: «Die gute Nachricht heißt: Der Kreml will eine Verhandlungslösung.» Diese und andere Äußerungen in dem Interview stießen in Deutschland parteiübergreifend, aber auch international auf massive Kritik.

Eine Entscheidung zum Parteiordnungsverfahren der SPD gegen Schröder soll am Montag feststehen. Zuständig ist die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover. Die rechtlichen Hürden für eine Parteistrafe oder gar einen Ausschluss sind allerdings sehr hoch. Esken sagte dazu: «Es liegen zahlreiche Anträge dazu vor, und das Parteiordnungsverfahren läuft. Wie das ausgeht, hängt nicht von meiner Meinung ab, das ist eine juristische Frage.» Die SPD-Chefin selbst hatte Schröder bereits im April den Parteiaustritt nahegelegt.

© dpa

Weitere News

Top News

Tv & kino

Medien: RBB-Affäre: Öffentlich-Rechtliche vor Aufräumprozess

Tv & kino

Medien: Staatsanwaltschaft ermittelt in RBB-Affäre um Schlesinger

1. bundesliga

Transfers: RB holt Werner: Transfer soll Dienstag besiegelt werden

People news

Film: Lars von Trier ist an Parkinson erkrankt

Familie

Eispreise versechsfacht: Bald keine Sangría mehr? Eiswürfel-Mangel in Spanien

Auto news

Das Land der Rover: Allrad: Falkländer schwärmen von ihren «Arbeitspferden»

Internet news & surftipps

Quartalsbericht: Softbank mit Riesenverlust durch Börsen-Talfahrt

Internet news & surftipps

Kriminalität: Faeser zu Cyberangriffen: Wir hatten bisher «viel Glück»

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Parteien: SPD-Chefin: Schröder handelt im eigenen Interesse

Regional niedersachsen & bremen

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren erwartet

Inland

Russland-Nähe: Altkanzler Schröder darf vorerst SPD-Mitglied bleiben

Inland

Nähe zu Putin: SPD-Zukunft von Altkanzler Schröder weiter offen

Inland

Altkanzler: Entscheidung im SPD-Parteiordnungsverfahren gegen Schröder

Ausland

Altkanzler: Kreml: Ex-Kanzler Schröder in Moskau - Kontakt mit Putin?

Regional niedersachsen & bremen

Leute: Schröder sieht keinen Grund für Distanzierung von Putin

Inland

Nähe zu Russland: SPD-Chefin Esken fordert Schröder zu Parteiaustritt auf