Niedersachsen steht nach Angaben von Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies in den kommenden Jahren vor gewaltigen Aufgaben bei der Sanierung und dem Ersatzbau von Straßen und Straßenbrücken. In Niedersachsen gebe es auf Bundes- und Landesstraßen 4800 Brücken, 3200 von ihnen seien vor 1985 gebaut worden und damit 40 Jahre und älter, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag beim Niedersächsischen Straßenbautag 2023 des Baugewerbeverbandes Niedersachsen und des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen in Osnabrück.
Mit der Sanierung dürfe nicht erst begonnen werden, wenn die Brücken marode seien, sondern schon deutlich vorher. «Wir brauchen also einen Masterplan Brücke oder eine Taskforce Brücke», sagte Lies. Deswegen würden derzeit alle Brücken überprüft. Aktuell seien rund 150 Brücken von Bundes- und Landesstraßen in einem so schlechten baulichen Zustand, dass sie zwingend durch ein Ersatzbauwerk zu ersetzen seien. «Wir müssen sehen, dass wir beim Thema Ersatzbauwerk zügig werden in der Umsetzung», sagte Lies. Das Genehmigungsverfahren müsse schneller werden; Ersatzbauten dürften von der Planung her nicht genauso aufwendig sein wie komplett neu geplante Bauwerke.
Ein großer Teil der Straßeninfrastruktur sei vor Jahrzehnten gebaut worden und komme relativ zeitgleich in die Situation, dass sie saniert oder erneuert werden müsse. «Das ist ein Riesenthema, das wir haben», sagte Lies. Neben der Schiene werde auch in Zukunft die Straße weiter sehr wichtig sein. «Wir machen uns alle auf dem Weg zur klimaneutralen Mobilität, auch auf der Straße», sagte Lies.
Eine schnelle Umsetzung von Infrastrukturvorhaben sei auch wichtig für die Stimmung in der Gesellschaft angesichts der vielen Krisen, die die Menschen derzeit beschäftigten, sagte der SPD-Politiker. «Eine funktionsfähige Infrastruktur ist ein Sinnbild dafür, ob ein Staat funktioniert oder nicht funktioniert», betonte Lies.
Der Präsident des Baugewerbe-Verbands Niedersachsen, Christian Staub, sprach in seinem Eröffnungsbeitrag von einem enormen Wartungsstau beim Straßennetz. Während der Bundesfernstraßenetat auf dem gleichen Niveau sei wie im vergangenen Jahr, würden in Niedersachsen die Mittel zwischen 2025 und 2027 zurückgefahren. «Der Verschleiß des Straßennetzes wird sich also beschleunigen», sagte Staub.
Lies verteidigte die umstrittene Entscheidung, die Sanierung der vielbefahrenen Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg von 2026 auf 2029 zu verschieben. «Wir wollen nicht planen, wir wollen bauen.» Weil gebaut werden solle, habe man sich entschieden, das bereits 2015 beschlossene Ausbauprojekt Alpha E «konsequent» umzusetzen. In Deutschland beschäftige man sich gern mit der Frage, was man gerne machen würde. «Ich glaube, es ist an der Zeit, sich mit der Frage zu beschäftigen, was wir machen müssen, und das machen wir dann auch», sagte Lies.
