Weniger Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten

25.04.2022 Asylverfahren vor niedersächsischen Verwaltungsgerichten gibt es nach wie vor viele. Die Entwicklung ist jedoch rückläufig.

Ein Mann aus Syrien zeigt in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge seine Aufenthaltsgestattung. © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Die Zahl der Asylverfahren vor niedersächsischen Verwaltungsgerichten ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Insgesamt waren es 5561 Hauptverfahren, wie das Justizministerium in Hannover auf dpa-Anfrage mitteilte. Ein Jahr zuvor waren es noch 6323 - 2017 lag die Zahl noch bei mehr als 22 000.

Gegen eine ablehnende Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge können betroffene Menschen laut Asylgesetz eine Klage vor einem Verwaltungsgericht erheben.

Bei den Eilverfahren ist ebenfalls ein Rückgang zu verzeichnen - lag diese Zahl 2020 noch bei 1864, waren es laut Ministerium im vergangenen Jahr rund 1500. Die Eilverfahren dauerten den Angaben zufolge in 2020 und 2021 jeweils knapp einen Monat.

Die Dauer der Hauptverfahren stieg im vergangenen Jahr demnach um durchschnittlich mehr als zwei Monate. Da viele ältere Verfahren abgearbeitet werden, handelt es sich bei der gestiegenen Verfahrensdauer oftmals um einen statistischen Effekt.

Um der Mehrbelastung durch die vermehrten Verfahrenseingänge entgegenzuwirken, wurden laut Ministerium ab 2017 die Verwaltungsgerichte mit insgesamt 72 befristeten Richterstellen verstärkt - bis Ende des Jahres stehen davon noch 40 zur Verfügung. 25 der 40 auslaufenden Richterstellen wurden demnach bereits langfristig verlängert.

© dpa

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