Ministerium: Digitale Aktenführung in Gerichten kommt voran

Die Digitalisierung der Gerichte in Niedersachsen kommt laut Justizministerium voran. Im kommenden Jahr soll die digitale Aktenführung an allen Fachgerichten, bei den Land- und Oberlandesgerichten in Zivilsachen sowie an Amtsgerichten bei Zivil- und Insolvenzsachen eingeführt werden, wie das Justizministerium am Donnerstag in Hannover mitteilte. «Die Justiz macht derzeit in der Digitalisierung ihrer Abläufe große Fortschritte», teilte Staatssekretär Frank-Thomas Hett mit. Ein Bundesgesetz sieht vor, dass ab 2026 bei allen Staatsanwaltschaften und Gerichten die Akten ausschließlich elektronisch zu führen sind.
Ein Mikrofon in einem Gerichtssaal. © Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Den Angaben zufolge arbeiten die Arbeitsgerichte in Oldenburg, Lingen, Wilhelmshaven und Emden sowie das Sozialgericht Stade und in Teilen die Landgerichte Oldenburg, Göttingen, Hildesheim und Osnabrück mit der elektronischen Akte. An den Amtsgerichten in Aurich, Braunschweig, Hameln und Syke läuft die Kommunikation in Grundbuchsachen zwischen dem Grundbuchamt und den Notaren inzwischen ohne Papier. Als nächstes sollen laut dem Ministerium bei den sechs Schiffsregistergerichten in Brake, Emden, Meppen, Stade und Wilhelmshaven die Schiffsregisterführung digitalisiert werden.

© dpa
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