Energiepreise: Landesregierung diskutiert zu Härtefallfonds

06.07.2022 Angesichts der enorm gestiegenen Energiepreise diskutiert die niedersächsische Landesregierung über einen Härtefallfonds. Dieser könnte bei besonderen Problemlagen helfen, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch in Hannover nach Beratungen der Landesregierung mit Energieversorgern, Gewerkschaften und der Arbeitsagentur.

Bernd Althusmann, Wirtschafts- und Verkehrsminister Niedersachsen. © Michael Matthey/dpa/Archivbild

Besonders Menschen mit geringerem Einkommen seien von den anstehenden Teuerungen enorm betroffen. Man stehe am Anfang einer Entwicklung, deren Höhepunkt man noch nicht gesehen habe. Die Preissteigerungen bei Energie seien bei vielen Verbrauchern noch nicht angekommen. Der Regierungschef betonte, man müsse voraussichtlich ein bis zwei Jahre mit diesen schwierigen Bedingungen arbeiten.

Weitere Details zu einem möglichen Härtefallfonds wurden noch nicht genannt, die Landesregierung will den Austausch fortsetzen. Konkretere Maßnahmen oder Vorschläge könnten im August vorgelegt werden.

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) bekräftigte, man dürfe keine Zeit verlieren. Das Szenario null, wonach es kein Gas mehr gibt, tritt seiner Einschätzung zufolge Ende Februar bis Anfang März kommenden Jahres ein, sofern die deutschen Gasspeicher nicht bis spätestens Dezember zu mindestens 90 Prozent gefüllt seien. Derzeit stagniere das Wiederauffüllen, der Speicherstand liege bei rund 62 Prozent. Die Wahrscheinlichkeit in die Nähe eines Gasnotfalls in Deutschland zu kommen sei hoch.

Althusmann sagte, es brauche schneller weitere Entlastungen für die Bürger, im kommenden Jahr sei es zu spät. Weil und Althusmann appellierten außerdem an Verbraucherinnen und Verbraucher, Energie zu sparen.

© dpa

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