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CDU fordert Erfassen von Extremismusfällen an Schulen

Extremismusvorfälle an niedersächsischen Schulen sollten nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion genauer erfasst werden. Die Taten sollten nach verschiedenen Extremismusformen differenziert werden, dies sei bislang nicht der Fall, teilte die Fraktion am Freitag in Hannover mit. Einen entsprechenden Antrag will die Oppositionsfraktion in der kommenden Woche im Landtag einbringen.
Schule
Ein Stuhl steht in einem Klassenzimmer auf dem Tisch. © Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Bei den Taten sollte nach CDU-Ansicht gesondert erfasst werden, ob es sich dabei um einen linken, rechten, islamistischen oder antisemitischen Hintergrund handle.

Eine Sprecherin des Kultusministeriums teilte mit, dass Schulen laut Erlass im Falle strafrechtlich relevanter Geschehnisse verpflichtet seien, die Polizei zu informieren und diese Geschehnisse über die Schulleitungen zur Anzeige zu bringen. Dies schließe Delikte im Bereich politisch oder religiös motivierte Kriminalität ein.

Weiter hieß es, die Situation in Israel stelle für die Schulen eine Herausforderung dar. «Sie wird in den Klassen und Lerngruppen thematisiert, wobei die gesamtgesellschaftlich zu verzeichnende Intensität des Diskurses auch für die Schulen angenommen werden kann», teilte die Sprecherin mit.

Seit dem Massaker der islamistischen Hamas Anfang Oktober lässt sich laut Ministerium feststellen, dass bundesweit ein starker Anstieg antisemitisch motivierter Taten zu verzeichnen ist. Schulen seien hiervon nicht gänzlich ausgenommen, da sie ein Spiegel der Gesellschaft seien.

© dpa
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