Özdemir möchte Fristverkürzung bei Schweinepestregion

Im Zusammenhang mit Transport- und Handelsbeschränkungen nach einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest im Emsland hat das Bundeslandwirtschaftsministerium bei der EU-Kommission eine Fristverkürzung beantragt. «Ich appelliere dringend an die EU-Kommission, hier schnell zu einer Entscheidung zu kommen - im Sinne der betroffenen Betriebe, da immer mehr Schweine ihr Schlachtgewicht erreichen», teilte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Mittwoch mit. Am Wochenende habe das Ministerium in Niedersachsen alle nötigen Informationen übermittelt, so dass nun die Fristverkürzung in Brüssel beantragt werden konnte.
Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) spricht auf der Eröffnungs-Veranstaltung der Messe Biofach. © Daniel Karmann/dpa/Archiv

Anfang Juli war in einem Betrieb in Emsbüren die Afrikanische Schweinepest (ASP) festgestellt worden. Rings um den Hof wurden eine Schutz- und Überwachungszone eingerichtet, von der 300 Betriebe mit mehr als 190.000 Tieren betroffen sind, obwohl es bislang keinen weiteren Ausbruch der Tierseuche gegeben hat. In der Zone müssen die Tiere gesondert geschlachtet werden; das Fleisch muss zur Verarbeitung erhitzt werden. Diese Einschränkungen sollen nach jetzigem Stand bis zum 14. Oktober gelten. Die Landwirte hoffen darauf, dass die EU-Kommission sie um einen Monat verkürzt.

Da es praktisch keine Nachfrage nach diesem besonders behandelten Fleisch gibt, ist es für die Landwirte schwer, Schlachthöfe zu finden. Inzwischen müssen mehr als 30.000 Tiere dringend geschlachtet werden. In den Ställen wird es zu eng.

«Deshalb setzen wir uns für die Schlachtung von Schweinen aus dem ASP-Restriktionsgebieten ein», ließ Özdemir weiter mitteilen. Es würden auch Gespräche mit Kanada geführt, um die Modalitäten für die Wiederaufnahme des Exports von Schweinefleisch abzustimmen. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hatte am Wochenende Özdemir aufgefordert, sich in Brüssel für eine Fristverkürzung einzusetzen.

Unterdessen wollen die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen für kommende ASP-Ausbrüche Schlachthöfe, Verarbeitungsunternehmen und Kühlhäuser vorhalten, die Fleisch gesunder Tiere aus den Restriktionszonen verarbeiten und lagern. Ein entsprechender Antrag solle bei der nächsten Agrarministerkonferenz im September vorgelegt werden, berichtete die «Neue Osnabrücker Zeitung».

© dpa
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