AfD strebt auch in Niedersachsen nach Spitzenämtern

AfD strebt auch in Niedersachsen nach Spitzenämtern

27.06.2023, 14:31 Uhr

Die AfD will nach ihrem Wahlerfolg im thüringischen Landkreis Sonneberg auch in Niedersachsen kommunale Spitzenämter übernehmen. AfD-Landeschef Frank Rinck sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, er gehe angesichts steigender Zustimmungswerte davon aus, dass die Partei bei der Kommunalwahl 2026 in mehreren Städten, Gemeinden und Kreisen in die Stichwahl kommen werde. «Überall dort, wo wir uns am Ende durchsetzen, werden wir mit versierten Kommunalpolitikern in die Rathäuser einziehen», sagte er.

AfD Niedersachsen

Stefan Marzischewski-Drewes (l), Fraktionsvorsitzender, und Frank Rinck, Landesvorsitzender. © Julian Stratenschulte/dpa

In Sonneberg - einem der kleinsten Landkreise bundesweit - hatte die AfD am Wochenende zum ersten Mal in Deutschland ein kommunales Spitzenamt erreicht. Der AfD-Landesverband Thüringen wird vom dortigen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung und Beobachtungsobjekt eingestuft.

Darauf angesprochen sagte Rinck, die AfD stehe «fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung». Dem Verfassungsschutz warf der niedersächsische AfD-Landeschef vor, von anderen Parteien instrumentalisiert zu werden.

In Niedersachsen ist die AfD für den Verfassungsschutz ein Verdachtsobjekt. Bei der Landtagswahl im Oktober 2022 war die Partei mit 11 Prozent der Stimmen hinter SPD, CDU und Grünen gelandet.

© dpa

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