AfD-Fraktion beteuert: Keine Nähe zum Rechtsextremismus
Niedersachsens AfD reagiert empört auf Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten Dirk Pejril, wonach einzelne Landtagsabgeordnete der Partei dem als rechtsextremistisch eingestuften sogenannten Flügel zugeordnet werden konnten. «Alle unsere Abgeordneten bekennen sich zum Grundgesetz», erklärte Fraktionschef Stefan Marzischewski-Drewes am Montag. Der Landesvorsitzende Frank Rinck sagte: «Wir verwahren uns in aller Schärfe dagegen, wenn unserer Fraktion im Landtag in irgendeiner Form Nähe zum Rechtsextremismus unterstellt wird.» Rinck behauptete mit Blick auf Pejrils Interview, Beamte würden instrumentalisiert.
Der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» hatte Pejril gesagt, unter den AfD-Abgeordneten seien «Personen, die dem mittlerweile aufgelösten, als rechtsextremistisch eingestuften sogenannten Flügel zugeordnet werden konnten». Welche AfD-Abgeordneten gemeint sind, sagte Pejril nicht.
Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet. Der Thüringer Landesverband gilt als gesichert rechtsextrem. In Niedersachsen gilt der Landesverband als Verdachtsobjekt.
