CDU wirft Martin Verstoß gegen Landeswahlgesetz vor

Die CDU hat schwere Vorwürfe gegen Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) erhoben. «Frau Martin ist als Wissenschaftsministerin ein Totalausfall, sie ist die Ministerin ohne Gesicht. Ich führe das auch darauf zurück, dass sie sich im Wesentlichen nicht in Mecklenburg-Vorpommern aufhält», sagte der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, am Mittwoch. «Infolgedessen könnte ein Verstoß gegen das Melderecht oder das Landeswahlgesetz beziehungsweise das Abgeordnetengesetz vorliegen.» Er gehe davon aus, dass der Landeswahlleiter den Vorgang von Amts wegen prüfen werde.
Bettina Martin blickt in die Kamera. © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Im «Nordkurier» (Mittwoch) hatte Peters erklärt, Martin habe ihren Lebensmittelpunkt in Kleinmachnow bei Berlin. Dort lebe sie mit ihrem Mann, sagte ein Sprecher von Peters der Deutschen Presse-Agentur. Damit könne sie eigentlich nicht in MV für den Landtag kandidieren. Martin errang bei der Landtagswahl 2021 das Direktmandat im Wahlkreis 36 im Landkreis Vorpommern-Greifswald.

Ein Sprecher von Ministerin Martin wies die Vorwürfe als falsch zurück. Martin habe ihren Hauptwohnsitz in Schwerin, erklärte er auf Anfrage. Ihre Arbeit als Landesministerin und Abgeordnete führe dazu, dass sie ihren Lebensschwerpunkt in MV habe. Martin war bereits von 2019 bis 2021 Landesbildungsministerin.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein, bezeichnete den im Raum stehenden Vorwurf als «ungeheuerlich». Es müsse geklärt werden, was an den Vorwürfen dran sei, forderte er.

© dpa
Weitere News
Top News
Fußball news
Nations League: Flick vor Klassiker gegen England: «Müssen Toptag haben»
Tv & kino
Verstorbene Schauspielerin: Tod von Louise Fletcher: «Eine der absolut Größten»
Internet news & surftipps
Software: SAP und Abu Dhabi wollen stärker zusammenarbeiten
People news
Erich-Kästner-Preis: Teresa Enke für Entstigmatisierung von Depression geehrt
Tv & kino
Herbig-Film über Fall Relotius: Bully: «Ich konnte mir die Flunkerei einfach nicht merken»
Internet news & surftipps
Energie: IT-Systeme des Bundes weiterhin nicht umweltfreundlich
Handy ratgeber & tests
Featured: watchOS 9: Diese Neuerungen bringt das Apple-Watch-Update mit
Mode & beauty
Klare Kante: Mailänder Fashion Week: Etros Neuer überzeugt beim Debüt
Empfehlungen der Redaktion
Regional mecklenburg vorpommern
Landtag: Wahlleiter prüft Wählbarkeit von Ministerin vorerst nicht
Regional mecklenburg vorpommern
Kommission: Experten stellen Gutachten zu Universitätsmedizinen vor
Regional mecklenburg vorpommern
Oberbürgermeisterwahl: Wissenschaftsministerin Bauer will OB in Heidelberg werden
Regional mecklenburg vorpommern
Ministerpräsidentin: Schwesig würdigt Rolle und Wirken der Bundeswehr
Inland
Rücktrittsforderungen: Spiegel: Familienurlaub nach Flutkatastrophe «ein Fehler»
Regional mecklenburg vorpommern
Gesundheit: Universitäres Notfallzentrum in Rostock eröffnet
Regional mecklenburg vorpommern
Personalie: Bauer legt Ministeramt Ende September nieder
Regional mecklenburg vorpommern
Digitales Klassenzimmer: Bildungsministerin Oldenburg weist CDU-Kritik zurück