Ziel schnelles Internet: Bundesförderung für Gebiete in MV

Schnelles Internet bis zur letzten Milchkanne zu bringen, das rentiert sich für die großen Anbieter nicht. Deshalb fördern Bund und Land den Breitbandausbau mit Milliarden. Der Opposition geht das aber zu langsam. Und nicht nur der.
Eine junge Frau hält ein Smartphone in der Hand. © Fabian Sommer/dpa/Illustration

In Mecklenburg-Vorpommern können weitere Regionen bei der Verbesserung der Internetverbindung von Zuschüssen des Bundes profitieren. Wie der für Digitalisierung zuständige Innenminister Christian Pegel (SPD) am Montag in Schwerin mitteilte, wird der Breitbandausbau nun auch in ländlichen Gebieten gefördert, in denen bereits Datenübertragungsraten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde gewährleistet sind. Zuvor galt eine Obergrenze von 30 Megabit pro Sekunde. Eine solche Mindestversorgung genüge aber längst nicht mehr den Ansprüchen an schnelles und modernes Internet, erklärte Pegel.

Nach seinen Angaben haben die Landkreise Vorpommern-Rügen und Nordwestmecklenburg bereits Förderanträge für schnelleres Internet in den sogenannten «grauen Flecken» beim Bund gestellt, in anderen Kreisen seien sie in Vorbereitung. Für die Verbesserung der Situation in den «weißen Flecken» mit extrem langsamem Internet hatte Mecklenburg-Vorpommern bereits 1,34 Milliarden Euro vom Bund zugesprochen bekommen. Das Land steuert nach Angaben Pegels weitere 727 Millionen Euro bei.

Auch wenn mit Hilfe der Förderprogramme vielerorts bereits Glasfaserkabel verlegt wurden, blieb das Ausbautempo - auch wegen der Corona-Pandemie und fehlender Baukapazitäten - hinter den Wünschen vieler Nutzer zurück. Nach Angaben Pegels wurden für 98 der 129 für den geförderten Ausbau bewilligten Projektgebiete Unternehmen mit der Umsetzung beauftragt. In 32 dieser Gebiete sei der Trassenbau abgeschlossen und zum Teil könnten dort auch schon Internetdienste gebucht werden.

Wie der Minister weiter mitteilte, wurden im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus landesweit bislang etwa 18.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt. Etwa 70.000 Anschlüsse seien fertiggestellt worden, darunter auch Anschlüsse für mehr als 1800 Unternehmen und rund 200 Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser. Pegel geht nach eigenen Worten davon aus, dass die digitalen «weißen Flecken» im Land bis 2026 getilgt sein werden. Die Wirtschaft dringt seit langem auf mehr Tempo.

Die oppositionelle FDP erneuerte ihren Vorwurf, dass der Breitbandausbau im Nordosten in den vergangenen Jahren mehr als schleppend verlaufen sei. «Seit dem Jahr 2016 wirbt Minister Pegel mit den eingeworbenen Fördermitteln des Bundes, aber auf der Ergebnisseite sieht es leider noch ernüchternd aus. Man kann nur hoffen, dass mit der neuen Gigabit-Strategie des Bundes nun mehr Tempo aufgenommen werden kann», sagte der FDP-Landtagsabgeordnete David Wulff. Ein Ziel der jüngst von der Bundesregierung beschlossenen Strategie ist es, bürokratische Hürden abzubauen.

Wie aus dem aktuellen Breitbandatlas des Bundes hervorgeht, verfügten Mitte 2021 rund 81,5 Prozent aller Haushalte im Nordosten über schnelle Internetanbindungen von wenigstens 50 Megabit pro Sekunde. In Sachsen-Anhalt als vorletztem Bundesland waren es 90,2 Prozent, im Bundesdurchschnitt 95,1 Prozent. Allerdings zeigt die Verlegung von Glasfaserkabeln im Nordosten Wirkung. So verfügen laut Breitbandatlas in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen 53,3 Prozent der Nutzer über Anschlüsse mit Kapazitäten von wenigstens 1000 Megabit pro Sekunde. Das ist mehr als alle anderen ostdeutschen Flächenländer - aber noch unter Bundesdurchschnitt.

© dpa
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