Coronainfektion: Masken und Isolationspflicht bleiben in MV

Mehrere Bundesländer haben bereits Abschied genommen von staatlichen Corona-Schutzvorgaben wie Isolations- und Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Solche Forderungen werden auch in Mecklenburg-Vorpommern immer lauter. Bislang aber ohne Wirkung.
Fahrgäste stehen mit Maske in einem Bus der Berliner Verkehrsbetriebe. © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Anders als etwa Sachsen-Anhalt oder Bayern hält Mecklenburg-Vorpommern an der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr fest. Auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte bleibt bestehen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) verwies darauf, dass derzeit wieder steigende Infektionszahlen zu verzeichnen sind. «Ich befürchte, wir befinden uns gerade am Anfang der Winterwelle», sagte sie am Freitag im Landtag in Schwerin.

Auch wegen des drastischen Anstiegs von akuten Atemwegserkrankungen sei die Situation in den Krankenhäusern zunehmend angespannt. «Wollen Sie wirklich in dieser Situation die letzten Schutzmaßnahmen aufheben?», fragte sie in Richtung der Abgeordneten von AfD, CDU und FDP. Die Maske im Nahverkehr und die Absonderungspflicht bei einer Covid-Infektion seien gute Basisschutzmaßnahmen. «Sie sind einfache Mittel mit großer Wirkung zur Eindämmung von Corona-Infektionsketten und Reduzierung von Ansteckungsrisiken», begründete Drese die Position der Landesregierung.

Die Oppositionsfraktionen hatten unter Hinweis auf deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe und eine gesunkene Akzeptanz für die Einschränkungen ein Ende der strengen Vorgaben gefordert und ein Vertrauen auf mehr Eigenverantwortung, fanden damit aber keine Mehrheit. SPD, Linke und Grüne stimmten gegen die entsprechenden Anträge.

Andere Bundesländer hätten es mit ihren Lockerungen vorgemacht, hieß es von der Opposition. «Mecklenburg-Vorpommern sollte folgen», sagte der AfD-Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes. Forderungen dazu kämen auch aus dem Gesundheitsbereich. In Bussen und Bahnen werde die Maske oft nur noch unter dem Kinn getragen. «Wir wollen zurück zur Normalität», sagte er.

Der Linken-Abgeordnete Torsten Koplin hielt dem entgegen, dass sich viele Mediziner für eine Beibehaltung der grundlegenden Schutzmaßnahmen aussprächen und die WHO noch kein Ende der Pandemie festgestellt habe. Zudem warnte er vor einer Bagatellisierung der Corona-Erkrankungen. Grünen-Fraktionschef Harald Terpe lehnte angesichts der aktuellen Lage ein Ende der Vorschriften ebenfalls ab. «Das ist der falsche Zeitpunkt und es wäre das falsche Signal in dieser Zeit», sagte er.

Katy Hoffmeister von der CDU verwies darauf, dass viele Menschen geimpft seien, die Sieben-Tage-Inzidenz ein stabiles Niveau erreicht habe und keine Überlastung der Intensivstationen erkennbar sei. «Ich halte es für durchaus verantwortlich, das Tragen der Maske in Frage zu stellen, aber viel, viel mehr noch die Isolationspflicht», sagte sie. Es gelte stets die Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen zu bewerten. «Und diese Verhältnismäßigkeit ist angesichts der eingangs angeführten Gründe für die Aufrechterhaltung der Isolationspflicht aus unserer Sicht nicht mehr gegeben», sagte Hoffmeister.

Ähnlich argumentierte FDP-Fraktionschef Renè Domke. «Das Corona-Virus in all seinen Varianten ist nicht weg. Es ist aber zunehmend Teil unseres Alltags», sagte er. Statt staatlicher Vorgaben solle der Eigenverantwortung wieder mehr Raum gegeben werden. «Es ist Zeit, wieder auf selbstbestimmtes Handeln zu setzen», sagte Domke.

Ministerin Drese versicherte, dass die Situation im Land weiterhin regelmäßig im Corona-Expertenrat besprochen und die Schutzmaßnahmen überprüft würden. Doch werde auch aus Sicht der Corona-Experten derzeit eine Abkehr von den Corona-Basisschutzmaßnahmen als verfrüht angesehen. Es gebe aber wirklich Anzeichen, dass sich die Pandemie in eine Endemie wandele. «Aber leider nicht noch vor Weihnachten», sagte Drese und mahnte, «gerade jetzt vernünftig und diszipliniert» zu bleiben. Eine Aussetzung der Isolationspflicht halte sie derzeit für falsch, die Maskenpflicht biete niedrigschwellig Schutz vor Infektionen.

Wie aus Daten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales hervorgeht, nimmt die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen in Mecklenburg-Vorpommern nach einem zwischenzeitlichen Rückgang seit Ende November wieder leicht zu. Allerdings gehen inzwischen auch weit weniger Tests in die Statistik ein als noch im Sommer, so dass Vergleiche nur als bedingt aussagekräftig gelten.

© dpa
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