Schwesig macht bei der Munitionsbergung in der Ostsee Druck

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wünscht sich vom Bund Tempo bei der Bergung von Alt-Munition aus der Ostsee. «Wir müssen zügig gemeinsam mit der Bergung beginnen. Das ist eine große Aufgabe», sagte die SPD-Politikerin laut Redemanuskript am Donnerstag vor einer Sitzung des Ostseerats in Wismar. Die Bergung von Granaten, Minen und Bomben aus der Zeit der Weltkriege vom Meeresgrund ist eines der Kernthemen des Treffens der Außenministerinnen und Außenminister der Ostseeanrainer.
Außenministertreffen des Ostseerats
Baerbock,(l-r), Außenministerin, Schwesig, Ministerpräsidentin MV und Geywitz, Bauministerin. © Jens Büttner/dpa

Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) hatte zuvor vom Bund gefordert, das Land beim Thema Munitionsbergung nicht zu übergehen. Mecklenburg-Vorpommern solle bei Planungen eingebunden und auf direktem Weg umfassend und transparent informiert werden. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass Mecklenburg-Vorpommern nachrangig behandelt wird. Das Land könne zudem Expertise im Bereich Unterwassertechnologie zur Erkundung und Bergung beisteuern.

Schwesig betonte, die Kooperation im demokratischen Ostseeraum habe wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine an Bedeutung gewonnen. Die Mitgliedschaft Russlands im Ostseerat war Anfang März 2022 ausgesetzt worden. Daraufhin erklärte Moskau im Mai 2022 seinen Austritt. Bis zum Angriff auf die Ukraine war der Rat eine der Runden, in denen konkrete Zusammenarbeit bei Fachthemen mit Moskau möglich war.

Deutschland hat noch bis Juli den Vorsitz des Ostseerats. Dem 1992 gegründeten Ostseerat mit Sitz in Stockholm gehören neben Deutschland auch Norwegen, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen, Schweden, Island und die EU an.

© dpa
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